Tag Archive for 'Antifa'

Zugtreffpunkt: Solidarität ist kein Verbrechen!

[ 27. Oktober 2017; 14:30 bis 19:30. ] Freiheit für Sercem und alle politischen Gefangenen! Stopp aller Abschiebungen! Gegen jede Polizeigewalt! Zugtreffpunkt zur Antirepressionsdemo in Nürnberg: 27.10. // 14:30 Uhr unter der großen Anzeigetafel im Hauptbahnhof Aufruf: Nürnberg ist überall – überall ist Widerstand Am 31. Mai 2017 wurde aus einer Nürnberger Berufsschule ein Schüler von der Polizei aus der Klasse abgeführt, mit dem Ziel seine Abschiebung nach [...]

Kundgebung: Kein Schlussstrich! Kein VS!

[ 27. September 2017; 18:00 bis 19:00. ] Kundgebung: 27. September - 18 Uhr - Knorrstr. 139 (U-Bahn Am Hart) Von 1999 bis 2011 ermordete der „Nationalsozialistische Untergrund“ zehn Menschen, beging drei Bombenanschläge und zahlreiche Banküberfälle. In der Auseinandersetzung mit dem NSU-Komplex wirft ein Aspekt besonders viele Fragen auf: Die Rolle des Bundesamtes für Verfassungsschutz. Dabei gilt es zu betonen, dass das genaue Ausmaß [...]

Antifa-Kongress Bayern 2017

“2017 kommt der Antifa-Kongress Bayern wieder nach München. Vom 3. bis zum 5. November wollen wir mit euch gemeinsam in Austausch treten, diskutieren, Perspektiven und Strategien entwickeln. In einer Reihe von Vorträgen werden wir uns mit rechten Bewegungen, Ressentiments und Ausgrenzung auseinandersetzen und an Debatten um Kapitalismuskritik, Geschlechterverhältnis und Alternativen zu den herrschenden Zuständen anknüpfen. Auch dieses Jahr soll der Kongress einen Rahmen zum Kennenlernen und Vernetzen bieten.
Außerdem werden wieder praktische Workshops, etwa zu Emotionaler Erster Hilfe, Stop-Deportation- und Demosani-Arbeit, auf dem Programm stehen. Und natürlich wird auch diesmal Party und Abgehänge nicht zu kurz kommen.”

Für ein solidarisches Schwabing – kein Platz für rechte Netzwerke!

Antifaschistische Demonstration mit Konzert von Zoo Escape

23.6. | 18:00 Uhr | Geschwister-Scholl-Platz (LMU)


Im Münchner Alltag wird die Identitäre Bewegung (IB) immer präsenter. Ein Banner, das Aktivist_innen von der Frauenkirche herunterließen, Propaganda-Aktionen an der Uni und am Rande von Demonstrationen, zahlreiche Störungsversuche und Angriffe auf linke Veranstaltungen – die Liste ist lang. Doch spätestens seitdem ihnen in Schwabing Räumlichkeiten zur Verfügung stehen, und schon wenige Tage nach dem Einzug hunderte Sticker verklebt und unzählige Male das Logo der IB an Hauswände im ganzen Viertel gesprüht wurden , sollte klar sein,dass es sich bei den Identitären um ein Problem handelt, das weder ignoriert, noch totgeschwiegen werden kann.

Deshalb findet am 23.06 eine Demo durch Schwabing statt, auf der wir ein klares Zeichen dafür setzen möchten, dass Nazis und Rechtspopulisten in unserer Stadt keinen Platz haben!

Unterstützer_innen:
Antifaschistischer Aufbau München, Deconstruct Reality, Antifa nt, ver.di AK gegen Rechts, Antikapitalistische Linke München, DIE LINKE OV Nord, ver.di Jugend München, Nicole Gohlke MdB, Ates Gürpinar Direktkandidat DIE LINKE, Fachschaft Soziologie der LMU, SDS München, Waffen der Kritik München

TALKIN `BOUT A REVOLUTION N°3

[ 15. Juni 2017; 20:00 bis 22:00. ] Vortrag und Diskussion mit Mathias Wörsching: Einführung in Faschismustheorien 15. Juni, Kafe Marat (Thalkirchnerstr. 102) In der Faschismustheorie geht es um die Beschreibung und Erklärung von Faschismus als politischer Ideologie, Bewegung, Herrschafts- und Praxisform in der globalen kapitalistischen Moderne. Faschismustheorie liefert keine direkte Anleitung für antifaschistische Strategie, aber ganz ohne theoretische Orientierung ist antifaschistische Strategiebildung wiederum auch [...]

Kein Schlussstrich – Tag X

Aufruf zu einer Demonstration und Kundgebung zu Beginn der Urteilsverkündung im NSU-Prozess in München

Wir wollen wissen, wer für die Mordserie, die Anschläge und den Terror verantwortlich ist. Die Beschränkung der Bundesanwaltschaft auf das Trio Böhnhardt, Mundlos und Zschäpe und ihr nächstes Umfeld ignoriert den Netzwerkcharakter des „Nationalsozialistischen Untergrunds“. Der NSU war keine isolierte Zelle aus drei Personen, der NSU war auch mehr als die fünf Angeklagten vor dem Oberlandesgericht. Nicht zuletzt die Arbeit der Nebenklage hat diese Grundannahme längst widerlegt. Ohne militante Nazi-Strukturen wie Blood and Honour, lokale Kameradschaften oder etwa den Thüringer Heimatschutz um V-Mann Tino Brandt und Ralf Wohlleben, wäre der NSU wohl schwer möglich gewesen. Die Aufklärung im Rahmen des Prozesses wurde jedoch konsequent unterbunden, auch durch die eng geführte Anklageschrift der Bundesanwaltschaft und die Weigerung, der Nebenklage komplette Akteneinsicht zu gewähren.

Es geht uns um die Entschädigung der Betroffenen, Überlebenden und Hinterbliebenen sowie die Würdigung ihrer Perspektive in der Debatte. Es war gerade auch das Umfeld der Mordopfer, das früh darauf bestand, eine rassistische Motivation für die Taten in die Ermittlungen einzubeziehen. Etwa auf den Schweigemärschen in Kassel und Dortmund, die unter dem Motto „Kein 10. Opfer!“ die Aufklärung der Mordserie forderten. Stattdessen richteten sich die Untersuchungen vornehmlich gegen das Umfeld der Opfer und Betroffenen. Immer wieder gerieten auch Hinterbliebene der Ermordeten ins Visier der Behörden. Aus der deutschen Mehrheitsgesellschaft konnten sie keine große Anteilnahme erwarten: als Menschen mit Migrationsgeschichte durften sie nicht einfach Opfer sein – etwas potentiell Kriminelles, irgendwie Gefährliches musste doch an ihnen haften. Dies zog sich wie ein roter Faden durch die Ermittlungen, sowohl bei den „Česká-Morden“ als auch bei den Anschlägen des NSU, etwa auf die Kölner Keupstraße, und das obwohl zum damaligen Zeitpunkt keinerlei Verbindung zwischen den Taten zu bestehen schien. Doch es gab diese Verbindung: die Ermordeten, die Verletzten, die Attackierten waren durch ihre Migrationsbiografie ins Visier des rassistischen Terrors geraten. Und es waren rassistische Ressentiments bei Polizei und Sicherheitsbehörden, welche die Ermittlungen in die Irre führten, es waren rassistische Klischees, die Presseberichterstattung und Öffentlichkeit dazu brachten, die fantastischen Erzählungen von mafiösen und kriminellen Verstrickungen der Betroffenen zu verbreiten.

Wir müssen über Rassismus reden. Rassismus ist ein gesellschaftliches Problem. Und das gilt wortwörtlich: Diese Gesellschaft hat ein Rassismusproblem, und zwar ein gewaltiges. Rassismus wird dabei fälschlicherweise oft nur bei klassischen Neonazis verortet. Ebenso findet sich Rassismus auch jenseits der sogenannten neuen Rechten, die sich hinter den Bannern von AfD, Pegida und Konsorten versammeln. Rassismus findet sich in Ämter- und Behördenpraxis, Polizeiarbeit, der Art wie gesellschaftliche Ressourcen und Teilhabe verteilt werden. Rassismus findet sich in marktschreierischen Wahlkampfauftritten wie auch in subtil und vornehm formulierten Leitartikeln. Rassismus zieht sich durch die ganze Gesellschaft: Weil die Gesellschaft, wie sie derzeit eingerichtet ist, Hierarchie, Ausbeutung und Ausgrenzung zwingend hervorbringt und legitimieren muss. Weil eine von Herrschaft durchzogene Gesellschaft, in der Ressourcen und Positionen ungleich verteilt und umkämpft sind, nicht allein durch den Bezug auf eine angebliche gemeinsame „Kultur“ zusammengehalten werden kann, sondern die Abwertung anderer „Kulturen“ benötigt. Weil die „eigene“ Identität stabilisiert wird, indem negative Elemente auf die Projektion der „Anderen“ abgewälzt werden.

Wir fordern die Abschaffung des Verfassungsschutzes. Der Verfassungsschutz wusste nicht zu wenig, sondern zu viel. Das wurde bereits in den ersten Wochen nach der Selbstenttarnung des NSU deutlich. Doch während Image und Legitimität des Inlandsgeheimdienstes zumindest zwischenzeitlich Schaden nahmen und und viele Stimmen bis weit ins bürgerliche Lager seine Abschaffung forderten, ging er letztlich doch unbeschadet aus der Affäre und steht mittlerweile wahrscheinlich sogar besser da als zuvor. Er konnte nicht nur seine gesellschaftliche Reputation wiederherstellen, sondern sogar seine Befugnisse ausweiten. Für uns ist die Sache jedoch nicht erledigt: Für uns bleiben Fragen: Fragen bezüglich der wiederholten, planmäßigen Vernichtung relevanter Akten; Fragen zur Rolle des Verfassungsschützers Andreas Temme, der sich im Internetcafé Halit Yozgats aufhielt, als dieser ermordet wurde, und angeblich nichts bemerkt haben will; Fragen zu V-Mann Piatto, der schon 1998 wichtige Hinweise über die untergetauchten Böhnhardt, Mundlos und Zschäpe weitergab; Fragen zu Ralf Marschner, der als V-Mann Primus im Kontakt mit den Untergetauchten gestanden haben soll. Die Liste ließe sich lange fortsetzen. Im Kampf gegen rechte Strukturen schließen wir uns nicht den wiederkehrenden Rufen an, der Verfassungsschutz solle künftig bitte auch diese oder jene rechte Gruppe beobachten. Nazis sind auch ohne Gelder, Aufbauarbeit und logistische Unterstützung des Geheimdienstes gefährlich genug. Mindestens diese Lehre sollte aus dem NSU gezogen werden.

Wir wehren uns gegen rassistische Stimmungsmache und Gewalt. Der NSU war nicht die erste Neonazi-Terrororganisation und es sieht auch nicht so aus, als sei er die letzte gewesen. In den letzten Monaten laufen und liefen mehrere Prozesse gegen Zusammenschlüsse wie die „Oldschool Society“ oder die „Gruppe Freital“. Daneben häufen sich die Meldungen von immer neuen Waffenfunden bei rechten Strukturen, immer neue gewaltbereite rechte Organisierungsansätze sprießen regelrecht aus dem Boden. Die Zahl der Brandanschläge und rassistischen Übergriffe ist in den letzten Jahren gravierend angestiegen. Und während sich der nette Herr von nebenan im Internet mit „Migrantenschreck“ genannten Schusswaffen eindeckt, legen die Entscheidungsträger_innen mit dem Abbau des Asylrechts und neuen Integrationsgesetzen vor, setzen Ausländerbehörde und das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge auf Abschreckung, werden Sammelabschiebungen auf den Weg geschickt und Abschiebelager hochgezogen.

Nach vier Jahren lässt sich ein frustrierendes Fazit ziehen. Noch immer wird rechte Gewalt verharmlost, noch immer darf sich der Verfassungsschutz als Beschützer inszenieren, noch immer hat diese Gesellschaft Rassismus nicht überwunden, noch immer ist es nötig auf den institutionellen Rassismus in Deutschland hinzuweisen, wie das erst jüngst die UN und Nichtregierungsorganisationen getan haben und wie es Selbstorganisierungen von Betroffenen nicht erst seit gestern tun. Es wurden von Seiten der Mehrheitsgesellschaft keine erkennbaren Lehren aus dem NSU gezogen. Höchste Zeit also, dass sich das ändert. Initiativen wie „Keupstraße ist überall“ oder das „NSU-Tribunal“ und die zahlreichen Vereinigungen die lokal im Zusammenhang mit der Aufarbeitung des NSU zusammen kamen, haben vorgemacht wie es geht.

Am Tag der Urteilsverkündung wollen wir mit euch auf die Straße gehen. Denn für uns bedeutet das Ende des Prozesses nicht das Ende der Auseinandersetzung mit dem NSU und der Gesellschaft, die ihn möglich machte:

Kein Schlussstrich! – NSU-Komplex aufklären und auflösen!

Verfassungsschutz auflösen – V- Leute abschaffen!

Dem aktuellen rassistischen Terror gegen Flüchtlinge und MigrantInnen entgegentreten!

Rassismus in Behörden und Gesellschaft bekämpfen!

Website

4 Jahre NSU-Prozess: Kein Schlussstrich!

Der NSU-Prozess wird bald zu Ende gehen. Im Rahmen des Münchner Bündnis gegen Naziterror und Rassismus ist eine erster Aufruf zu einer Demonstration und zu Aktionen zu Beginn der Urteilsverkündung entstanden: KEIN SCHLUSSSTRICH! Am 6. Mai 2013 begann vor dem Oberlandesgericht München der Prozess gegen Beate Zschäpe, André Eminger, Holger Gerlach, Ralf Wohlleben und Carsten Sch. Voraussichtlich [...]

Bus aus München: AfD-Bundesparteitag in Köln verhindern!

[ 22. April 2017 bis 23. April 2017. ] Am 22. und 23. April will die AfD ihren Bundesparteitag im Maritim-Hotel in Köln abhalten. Gemeinsam mit vielen tausend Antifaschist*innen aus dem ganzen Bundesgebiet und darüber hinaus werden wir das verhindern! Am Morgen des 22. 4. wird es Blockaden rund um den Veranstaltungsort geben, am Nachmittag wird zu einer antirassistischen Großdemonstration aufgerufen. Zu den Protesten wird [...]

Mehr Fragen als Antworten

[ 16. März 2017; 19:30 bis 22:30. ] 4 Jahre NSU-Prozess – kein Schlussstrich! Nach vier Jahren ist ein Ende des NSU-Prozesses absehbar. Sowohl das Verfahren vor dem OLG München als auch die unterdessen 12 Parlamentarischen Untersuchungsausschüsse haben mehr Fragen als Antworten aufgeworfen. Wir ziehen keinen Schlussstrich: Wer war der NSU wirklich? Welche offenen Fragen und haarsträubenden Ungereimtheiten sind so ungeklärt wie zu Beginn [...]

BROKE BUT IN LOVE!

we are ugly but we have the music

Am 25. Februar wird es mal wieder Zeit, eure local Krawallmacher*innen zu supporten. Da gibt’s im Kafe Marat Soli-Bespaßung für die gute Sache. Man munkelt, es wird auch schönstes “Merch” zu erwerben geben.

Für Unterhaltung sorgen GrGr, Sprudelpanda und Rmtrnnr, Visuals kommen von Structure.

In Raum 2 wartet die Retro Konsolen Lounge, musikalisch untermalt von I’m not easily amused (goth for the bored and lonely).

Ab 21 Uhr referiert Igor Net zu regressivem Antikapitalismus:

Die Kritik am Kapitalismus gilt zu Recht als Kernstück linken Denkens. Doch auch die extreme Rechte gibt sich in ihren Parolen immer wieder antikapitalistisch. In der Veranstaltung werden wir uns der Frage annähern, warum sich rechte und linke Vorstellungen von Antikapitalismus in verschiedenen Punkten überschneiden können. Dazu werden Fragen der Abstraktionen des kapitalistischen Marktes, des Arbeitsbegriffs und der Personifikation der ‚Nicht-Arbeit’ berührt.