Antifa-Café: Der Gipfel der Kontrolle

Am 20. September wollen sich die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union in Salzburg zu einem informellen Gipfel zu den Themen „Innere Sicherheit“ und „Bekämpfung der illegalen Migration“ zusammenfinden. Im Zuge der Ratspräsidentschaft, die Österreich ab der zweiten Jahreshälfte 2018 innehat, will das autoritär-konservative bis extrem rechte Regierungsprojekt aus ÖVP und FPÖ seine Politik der Abschottung nach außen und der sozialen Kontrolle und Disziplinierung nach innen auf die europäische Ebene tragen.

Spätestens seit 2015 ist die österreichische Regierung insbesondere bei der aggressiven Abwehr von Zuwanderung ein treibender Faktor in der EU und war z.B. für die „Schließung der Balkanroute“ maßgeblich verantwortlich. Die Konsequenzen dieser Politik sind über Europa hinaus spürbar: Die Abschottung der europäischen Grenzen beruht auf der Zusammenarbeit mit autoritären Regimen wie der Türkei oder Milizen in Libyen. Sie produziert massives Elend und Gewalt gegen Menschen auf der Flucht.

Wenn die Staats- und Regierungschefs der EU in Salzburg über die Zukunft der Europäischen Union beraten und damit die immer autoritärere Durchsetzung des Wettbewerbs durch Ausschluss und Disziplinierung meinen, wird das nicht ohne Proteste über die Bühne gehen.

Im Vortrag werden wir über die neuesten politischen Entwicklungen in Österreich als Beispiel für autoritäre Tendenzen in ganz Europa sprechen. Wir werden über die Verbindungen des Grenzregimes und der Politik der “innere Sicherheit” diskutieren, und wie es der extremen Rechten gelingen konnte, die Hegemoniekrise der EU für ihren Aufstieg zu nutzen.

Außerdem gibt es Musik, Essen und Getränke.

6. September 2018
Diesmal auf Stattpark Olga (Boschetsrieder Straße 109).

Beginn: 20 Uhr / Vortrag: 21 Uhr

Infoveranstaltung zu Prozess gegen Antifaschist*innen in Russland (do, 30.8.)

Yo hallo alle Zurückgekommenen oder Daheimgebliebenen!

Sommerferienfeeling in München? Bekommt ihr bei uns. Nebenbei gibt es aber auch ernsten Input: Diesen Donnerstag haben wir Besuch aus Russland. Sie berichten über einen Prozess gegen Antifaschist*innen.

Ansonsten könnt ihr euch an die Feuertonne hängen und in die urbanen Klänge lauschen.

Seid dabei!

eure OLGA

Wenn es Solidarität gibt – dann können die Repressionennicht hinter den Gefängniswänden und Polizeiwägen versteckt werden. Die Solidarität kann die Grenzen und die unfreie Medienberichtserstattung überwinden. Die Solidaritätswoche mit den gefangenen Anarchisten ist ein guter Anlass sich daranzu erinnern wie es funktioniert. Am 30. August um 20.00 sprechen wir über die Repressionen gegen Anarchisten und Antifaschisten in Russland, unter anderemüber den großen Prozess „Set‘“ („Netz“).

Seit Ende 2017 rollen in Russland die Repressionen gegen den Antifaschisten und Anarchisten. Zehn Menschen sind verhaftet in Rahmen des sogenannten Prozess „Set‘“. Sie werden angeklagt wegen der „Beteiligung an derterroristischen Vereinigung“. Ihnen droht bis 10 Jahre Haft. Als Beweise gelten Aussagen die unter Foltern gemacht wurden.

Der Prozess „Set‘“ kann aber natürlich nur im Kontext der breiten politischen Situation verstanden werden – er begann während der Wahlen,während der WM, er findet im Kontext des Drucks auf die Medien statt, sowie während des Hungerstreiks von Oleg Senzov. Er kann nur verstanden werden im Kontext der anderen Folterexzesse in den Gefängnissen… Versuchen wir über das alles zu reden- und natürlich über die Solidarität!

Gespräch findet in englischer Sprache statt.

Если естьсолидарность – репрессии не удастся скрыть за занавесом границ и продажных СМИ,и пытки – за стенами тюрем и полицейских машин. Неделя солидарности сзаключёнными анархистами – повод вспомнить, как это работает. 30 августа в20:00 поговорим о репрессиях против анархистов и антифашистов в России – вчастности о крупном деле “Сети”.

С конца 2017-го вРоссии разворачиваются репрессии против антифашистов и анархистов. 10 человекарестованы по так называемому делу “Сети”. Их обвиняют в участии втеррористическом сообществе. Им светит до 10 лет лишения свободы.Доказательства следствие собирает под пытками.

Дело “Сети”развивается, конечно, в широком политическом контексте – во время выборов президента,во время чемпионата мира по футболу, давления на сми, голодовки Сенцова,скандалов о пытках в тюрьмах… Попробуем поговорить про всё это – и, конечно,про солидарность!

Говорить будем наанглийском.

When there is solidarity – there is no way to hide repressions behind the curtain of borders and corrupted media and to hide tortures behind the walls of prisonsand police cars. And the week of solidarity with locked up anarchists is a good reason to remember how that works. On the 30th of August at 8 o`clock in the evening we will discuss the repressions against anarchist and antifascists in Russia and particularly the case of so called „Network“.

Repressions against anarchists and antifascists in Russia are going from the end of the2017. 10 persons are locked up due to the so called „Network“ case.They are suspected in participation in the terrorist organization. They face up to 10 years in prison. The investigation use tortures.

The“Network“ case exists in the wider political context. It is going during the presidential election, during the World Cup, during the hungerstrike of the political prisoner Sentsov arrested in Crimea and convicted to 20years in jail by a Russian court, during the pressure on the freedom of media,during the news about the tortures in prisons… We will rise this topics – and of course the topic of solidarity!

The talk will be held in English.

NoS20 – Gegen den EU-Gipfel in Salzburg

Fight The Power – Fight Fortress Europe

In Salzburg, also direkt an der bayrisch-österreichischen Grenze und mitten im Herzen der selbsterklärten „Achse“ der Abschottung, geben sich die europäischen Staats- und Regierungschefs am 20. September den großen Auflauf. Während sie im „Mozarteum“ der Universität vor den Kameras der Weltöffentlichkeit mal wieder über den „Schutz der EU-Außengrenzen“ und ihre „innere Sicherheit“ reden, wollen wir draußen deutlich machen, dass wir mit diesem Agendasetting nicht einverstanden sind.

Internationale Demonstration: 20.9.18, 14:00, Salzburg Hauptbahnhof
Zugtreffpunkt München: 8:15 Ostbahnhof (Hinterausgang)

Ab 11 Uhr wird es am Bahnhofvorplatz eine angemeldete Kundgebung und eine Ausstellung zu Migration und Flucht geben. Ab 11:30 Uhr findet ein öffentliches Hearing zu Abschiebungen und der Exterritoralisierung des europäischen Grenzregimes nach Nordafrika statt. Ab 14:00 Uhr startet das Programm der Großdemonstration mit inhaltlichen und musikalischen Beiträgen.
Informationen: summit-salzburg.mobi

Mahnwache anlässlich der Rückgabe menschlicher Schädel an Namibia // Solemn Vigil on the occasion of the return of human skulls to Namibia

Entschuldigung für Genozid jetzt! – Völkermord verjährt nicht! Mahnwache anlässlich der Rückgabe menschlicher Schädel an Namibia

am 29.08.18 von 17:00 bis 20:00 Uhr in der Hererostraße / Ecke Waterbergstraße in München

PRESSEMITTEILUNG

Apology for the genocide now! – Genocide does not become statute-barred! Solemn Vigil on the occasion of the return of human skulls to Namibia

on the 29th of August from 5pm until 8pm on the corner of Hererostraße/ Waterbergstraße in Munich

PRESS RELEASE

Sommerloch mit Kartoffelsuppe (do, 23.8.)

Liebe Freunde/innen von OLga,

diesen Donnerstag gibt es bei uns auf Olga leckere Kartoffelsuppe ,
es läuft leise Musik und wir sind Teil des Sommerlochs.
Gerne kann die Feuertonne benutzt werden.
Wir freuen uns auf ein gemütliche Beisammensein.

und NÄCHSTEN Donnerstag am 30.8. gibt es eine Infoveranstaltung über:
PROZESS GEGEN ANTIFASCHISTEN/INNEN IN RUSSLAND (nähere Infos folgen)

cu
olga

Seebrücke statt Festung Europa

Build Bridges not Walls! – Unter diesem Motto beginnt am 25. August eine europaweite Protestwoche. Zum Auftakt gibt es eine Seebrücken-Demo in München.

Die massive Zunahme der Ertrunkenen im Mittelmeer ist unmittelbares Resultat einer rassistischen und migrationsfeindlichen Politik, wie sie in ganz Europa von Politiker_innen wie Orbán, Kurz, Salvini oder – in Deutschland – Seehofer und der CSU vorangetrieben wird. Doch nicht nur an den Grenzen, auch innerhalb Europas verschärfen sich das politische Klima und die Lebensbedingungen für Millionen Menschen, z.B. durch permanente Verschärfungen in der Asyl- und Sicherheitspolitik. In Bayern zeigt sich dies an der Schaffung einer eigenen Grenzpolizei wie einer eigenen Abschiebebehörde oder aber auch an der Einführung des extrem repressiven neuen Polizeiaufgabengesetz. Diese menschenverachtende Politik inszeniert sich als Stimme der Vernunft und als Vollstreckerin des „Volkswillens“. Doch die breiten Proteste gegen den Rechtsruck in den letzten Wochen haben gezeigt, dass Zehntausende für eine solidarische Gesellschaft auf die Straße gehen. Beteiligt euch an den Protesten für eine Seebrücke und gegen die mörderische Grenzpolitik und zeigt Solidarität mit geflüchteten Menschen. Arbeiten wir gemeinsam daran, daraus eine breite Bewegung zu formen und eine grundlegend andere Politik durchzusetzen.

Seebrücke statt Festung Europa!

25.8.18 14 Uhr Europaplatz (zwischen Friedensengel und Prinzregentenplatz)

25.08.18 – European Protests – Build Bridges not Walls! / Demo in München

Aufruf zur Großdemo am 25.08.2018 um 14:00 am Europaplatz in München zum Auftakt der europaweiten Protestwoche

Seenotrettung ist nicht verhandelbar – unterlassene Hilfe strafbar!

Wir solidarisieren uns mit allen Menschen auf der Flucht!

Täglich verlassen seeuntaugliche Boote die Küsten der nördlichen Staaten Afrikas Richtung Europa. Menschen werden durch ihre Lebensrealität zur Flucht und der lebensgefährlichen Überquerung des Mittelmeers gezwungen. Nach wenigen Seemeilen auf den Booten geraten sie in Seenot. Die Hilfe vor dem Ertrinken bleibt aus.

Laut UNHCR sind allein im Juni und Juli dieses Jahres 851 Menschen auf der Flucht über das Mittelmeer gestorben, seit Beginn 2018 sind über 1.500 Menschen dort ertrunken. Fast alle Schiffe von privaten Rettungsorganisationen wurden in Häfen festgesetzt. Denen, die Geflüchtete in Seenot aufnehmen, wird der Einlauf in Häfen verwehrt. Die Behörden der EU-Staaten blockieren systematisch die private Seenotrettung, Politiker*innen wie Seehofer, Salvini und Kurz rechtfertigen das Inkaufnehmen des Todes von Menschen als Abschreckungsmaßnahme.

Das Sterben im Mittelmeer ist politisch gewollt und wird von der EU hingenommen. Dieser Angriff auf die Würde des Menschen, die Grundrechte und das internationale Seerecht ist ein Angriff gegen uns alle! Ihm gilt es auf allen Ebenen entgegenzutreten!

Nach wochenlangen Aktionen und Demos in ganz Deutschland wollen wir in der Woche vom 25.08. – 02.09.2018 in ganz Europa gemeinsam auf die Straßen gehen:

Den Auftakt der europaweiten Aktion bildet die Großdemonstration in München – kommt alle am 25.08.2018 um 14 Uhr zum Europaplatz!

Wir fordern von der EU und deren Staaten die Entkriminalisierung der Seenotrettung, sichere und legale Fluchtwege, sowie die Sorge für eine nachhaltige Verbesserung der Lebensbedingungen in den Herkunftsländern. Die Abschottungspolitik (Militarisierung, Push-Backs, „EU-Türkei-Deal“ usw.) an den EU-Außengrenzen, die Geflüchtete dazu zwingt, immer gefährlichere Fluchtrouten zu wählen, muss beendet werden. Die zynische Verschiebung der EU-Außengrenze in die Türkei und bis weit in den afrikanischen Kontinent hinein, muss einer Kooperation aller europäischer Staaten mit dem Ziel der Aufnahme und Integration Schutzsuchender weichen.

Wir fordern die Bundesregierung auf, in Zusammenarbeit mit den EU-Staaten eine umfangreiche Seenotrettung, sowie die Aufnahme der Geretteten in Europa zu ermöglichen. Die Unterstützung von menschenfeindlichen Regimen mit Geld und Waffen muss sofort beendet werden. Statt Abschiebungen fordern wir ein umfassendes Recht auf Bewegungsfreiheit.

Wir fordern die bayerische Staatsregierung auf, ihre Politik der Abschreckung und Ausgrenzung sofort zu beenden. Das isolierende Konzept der sogenannten „AnkERZentren“ ist sofort einzustellen. Es braucht eine dezentrale Unterbringung, mit Bleibeperspektiven, um Geflüchteten ein menschenwürdiges, gutes Leben zu ermöglichen.

Wir fordern, dass München und weitere bayerische Städte sich den Aufrufen von Köln, Bonn, Düsseldorf und Regensburg anschließen und für Menschen, die über das Mittelmeer und durch Wüsten fliehen müssen, Orte werden, die sie aufnehmen und die ihnen Schutz bieten.

Wir fordern eine starke Seenotrettung und offene Häfen, Ursachenbekämpfung, sichere Fluchtrouten und eine EU, ihre Staaten und ein München, die sich solidarisch zeigen und flüchtenden Menschen Schutz bieten. Wir wollen Brücken bauen, keine Mauern!

Deshalb unterstützen wir auch die Europäische Bürgerinitiative (EBI) #WelcomingEurope! Bekommt diese Petition 1 Million Unterschriften aus mindestens sieben EU-Ländern ist die Europäische Kommission verpflichtet, unsere Forderungen anzuhören. Deine Unterschrift zählt: weareawelcomingeurope.eu

Die Seebrücke ist eine internationale Bewegung, getragen von verschiedenen Bündnissen und Akteur*innen der Zivilgesellschaft. Mit der Farbe Orange – der Farbe der Rettungswesten – zeigen wir unsere Solidarität mit den flüchtenden Menschen, sowie den Seenotrettungsorganisationen. Nur mit eurer Unterstützung können wir unsere Botschaft der Solidarität auf die Straßen Europas tragen und den notwendigen Druck auf die Staaten und Städte der EU ausüben.

EUROPEAN PROTESTS – BUILD BRIDGES, NOT WALLS!
#BRIDGESNOTWALLS

no nation – no [b]order!

Die autoritäre Formierung durchbrechen
NIKA Bayern Kampagnenaufruf

Am 14. Oktober wird in Bayern ein neuer Landtag gewählt. Als außerparlamentarische und radikale Linke kümmern uns solche Daten gemeinhin nicht allzu viel. Wir wissen: Politik ist weit mehr als nur parlamentarische Repräsentation. Unsere politische Praxis ist vielfältig, sie nimmt ihren Ausgang im Alltag und umfasst unser soziales Leben als Ganzes. Als Feminist_innen streiten wir für soziale Beziehungen jenseits sexistischer Ausbeutung und patriarchaler Herrschaftsansprüche, als Antirassist_innen kämpfen wir solidarisch mit und in den Bewegungen der Migration für globale Bewegungsfreiheit jenseits rassistischer Ausgrenzung und mörderischem Grenzregime, als Antikapitalist_innen kämpfen wir für eine kollektive Verfügung über den gesellschaftlichen Reichtum jenseits bürgerlicher Eigentumsordnung und massenhafter Verarmung. Wir sind aktiv für globale Klimagerechtigkeit, unkommerzielle Kultur, Arbeiter_innenrechte, in der Erinnerungs- und Gedenkarbeit, in stadtpolitischen Initiativen, für eine emanzipatorische Bildungspolitik und gegen Militarismus, Überwachung, Polizeistaat, (Post-/Neo-)Kolonialismus, Patriarchat, religiösen Fundamentalismus, Rassismus, Antiziganismus, Antisemitismus und vieles mehr. Nicht zuletzt treten wir als Antifaschist_innen rechten Angriffen und rassistischer Hetze offensiv entgegen.

Aus gutem Grund orientiert sich unsere politische Praxis nicht an den Terminkalendern bürgerlicher Parteipolitik. Und dennoch sind wir der Überzeugung, dass der 14. Oktober für Antifas und radikale Linke in Bayern eine wichtige Rolle spielen wird. Während die AfD gute Chancen auf stabile zweistellige Ergebnisse hat, kämpft die CSU darum, die politische Hegemonie auch im 61. Jahr ihrer Herrschaft im Freistaat zu verteidigen. Nicht unbedingt schöne Aussichten. Mehr als die Wahl selbst, wird der Wahlkampf eine Phase rechter Mobilisierung sein. Einer Mobilisierung von zwei zentralen Akteur_innen des gesellschaftlichen Rechtsrucks in Bayern – und weit darüber hinaus. (weiterlesen)

Antifaschistischer Kongress Bayern

Dieses Jahr wird in München bereits zum fünften mal der bayernweite antifaschistische Kongress stattfinden. Vom 1. bis zum 4. November 2018 gibt es nicht nur reichlich Gelegenheit, sich kennenzulernen, sondern auch allerlei Austausch und Diskussion über die aktuellen Verhältnisse, antifaschistische Perspektiven und Gegenstrategien.

In einer Reihe von Vorträgen und Workshops werden wir uns mit dem voranschreitenden Rechtsruck beschäftigen und damit, wie und warum dieser Abschottung, Ausbeutung und Ausgrenzung mit sich bringt und die bestehenden Verhältnisse zu Ungunsten vieler Menschen noch verschärfen wird. Um sich jedoch nicht ausschließlich mit der Beschissenheit der Dinge auseinandersetzen zu müssen, soll es dieses Jahr auch ganz konkret darum gehen, welche positive Erzählung wir als antifaschistische Linke dem rechten Rollback entgegenhalten können. Mit euch gemeinsam wollen wir daher auch diskutieren, wie eine solidarischere, menschlichere und gerechtere Welt aussehen könnte und wie wir dahin kommen.

Die Themen dieses Jahr sind u.a.: Die Faschisierung der Gesellschaft, Antifaschismus in Gewerkschaften, Antisemitismus in der AfD, Perspektiven auf die Kontrollgesellschaft, die Landtagswahlen in Bayern, Antifeminismus, Social Media Arbeit, Antisemitismus im Deutschrap, Perspektiven nach dem NSU-Prozess, Neue Klassenpolitik, Arbeitskämpfe in Zeiten der Digitalisierung, die christliche Rechte, utopische und postkapitalistische Perspektiven, Computer- und Datensicherheit, Geschichte der Antifa, Feministische Utopien…

Mit Ingrid Scherf, Saskia Anders, Jerome Trebing, Regina Wamper, Klaus Weber, Stefan Dietl, Wolfgang Veiglhuber, Hans-Christian Dany, Straßen aus Zucker, Robert Andreasch, autonome antifa wien, Nina Scholz, John Malamatinas, Lucius Teidelbaum, Arthur Cooper, Raul Zelik, Roger Behrens, Carolin Wiedemann, Gisela Notz und vielen anderen.

Der Kongress findet von Donnerstag bis Sonntag im Kafe Marat und dem DGB-Haus statt. Mehr Infos zu Programm, Ablauf gibt es bald auf dem Kongressblog.

Antifaschistischer Kongress 2018

Dieses Jahr wird in München bereits zum fünften mal der bayernweite antifaschistische Kongress stattfinden. Vom 1. bis zum 4. November 2018 gibt es nicht nur reichlich Gelegenheit, sich kennenzulernen, sondern auch allerlei Austausch und Diskussion über die aktuellen Verhältnisse, antifaschistische Perspektiven und Gegenstrategien.

In einer Reihe von Vorträgen und Workshops werden wir uns mit dem voranschreitenden Rechtsruck beschäftigen und damit, wie und warum dieser Abschottung, Ausbeutung und Ausgrenzung mit sich bringt und die bestehenden Verhältnisse zu Ungunsten vieler Menschen noch verschärfen wird. Um sich jedoch nicht ausschließlich mit der Beschissenheit der Dinge auseinandersetzen zu müssen, soll es dieses Jahr auch ganz konkret darum gehen, welche positive Erzählung wir als antifaschistische Linke dem rechten Rollback entgegenhalten können. Mit euch gemeinsam wollen wir daher auch diskutieren, wie eine solidarischere, menschlichere und gerechtere Welt aussehen könnte und wie wir dahin kommen.

Die Themen dieses Jahr sind u.a.: Die Faschisierung der Gesellschaft, Antifaschismus in Gewerkschaften, Antisemitismus in der AfD, Perspektiven auf die Kontrollgesellschaft, die Landtagswahlen in Bayern, Antifeminismus, Social Media Arbeit, Antisemitismus im Deutschrap, Perspektiven nach dem NSU-Prozess, Neue Klassenpolitik, Arbeitskämpfe in Zeiten der Digitalisierung, die christliche Rechte, utopische und postkapitalistische Perspektiven, Computer- und Datensicherheit, Geschichte der Antifa, Feministische Utopien…

Mit Ingrid Scherf, Saskia Anders, Jerome Trebing, Regina Wamper, Klaus Weber, Stefan Dietl, Wolfgang Veiglhuber, Hans-Christian Dany, Straßen aus Zucker, Robert Andreasch, autonome antifa wien, Nina Scholz, John Malamatinas, Lucius Teidelbaum, Arthur Cooper, Raul Zelik, Roger Behrens, Carolin Wiedemann, Gisela Notz und vielen anderen.

Der Kongress findet von Donnerstag bis Sonntag im Kafe Marat und dem DGB-Haus statt. Mehr Infos zu Programm, Ablauf usw. gibt es bald.