16.7.17 – Demo in Tutzing: There ARE Problems in Bavaria – Integration in Bayern heißt Abschiebelager

+++ Demonstration in Tutzing am Starnberger See +++
+++ Freitag, 16. Juni 2017, 18:30 Uhr +++
+++ Demo-Start: Tutzing Bahnhof +++

Zugtreffpunkt München: 17:30

for more information, also in english look here!

Während der bayerische Innenminister Joachim Hermann am Freitag Abend den 16.06. 2017 um 20:00 Uhr seine menschenverachtende Politik im Rahmen der Sommertagung der Evangelischen Akademie Tutzing mit einem Vortrag – „Ziel und Praxis bayerischer Integrationspolitik“ ins rechte Licht rücken will, werden wir vor den Toren der Akademie gegen die zermürbende Abschreckungs- und Abschiebepolitik der Bayerischen sowie der Bundesregierung protestieren!

Kommt alle nach Tutzing und demonstriert mit uns für eine grenzenlose Zukunft ohne Mauern, Zäune und Abschiebelager!

Mehr Infos auf Facebook hier!

Mit solidarischen Grüßen,

Karawane München, Bayerischer Flüchtlingsrat & der Infobus*

Hier der Aufruf:

Seit Herbst 2015 gibt es in Manching/Ingolstadt und Bamberg Abschiebelager. Die offiziell als Ankunfts- und Rückführungseinrichtungen (ARE) bezeichneten Lager werden von den geflüchteten Personen aus dem Westbalkan, der Ukraine und dem Senegal, die dort leben müssen, jedoch als Hühnerkäfige oder Gefängnisse beschrieben.

Das Bundesamt führt nach § 5 Abs. 5 AsylG, Asylverfahren in „besonderen Aufnahmeeinrichtungen“ nach § 30a AsylG im Schnellverfahren, d.h. innerhalb einer Woche durch. Dies betrifft Geflüchtete aus den sechs Westbalkanstaaten und dem Senegal. Das auch Personen aus der Ukraine dort zugewiesen werden, ist noch dazu rechtswidrig. Die abschreckenden und menschenverachtenden sowie zum Teil rechtswidrigen Bedingungen sollen die Betroffenen zermürben. Das Signal ist: Ihr seid hier unerwünscht und Eure Asylverfahren sind aussichtslos.

Bewohner*innen unterliegen einer verschärften Residenzpflicht. Sie werden isoliert und rund um die Uhr vom Sicherheitsdienst kontrolliert und beschattet. Sie haben kaum Zugang zu Sozial- und Rechtsberatung, dürfen nicht arbeiten und sind aufgrund fehlender Öffentlichkeit schutzlos den Behörden ausgeliefert. Kindern wird es schwer gemacht öffentliche Schulen zu besuchen, noch dürfen sie in den Kindergarten gehen.  Gesellschaftliche Partizipation ist für die dort lebenden Menschen Utopie.

Jeder Wille nach Integration, wie so oft von vielen Seiten gefordert, wird in den Abschiebelager von vorn herein gezielt im Keim erstickt. Wir finden es anmaßend und dreist, dass der bayerische Innenminister Joachim Hermann diese menschenverachtende Politik nun im Rahmen der Sommertagung der Evangelischen Akademie Tutzing vom 16. bis 18. Juni mit seinem Vortrag – „Ziel und Praxis bayerischer Integrationspolitik“ ins rechte Licht rücken will. Das einzige Ziel und die Praxis der bayerischen Integrationspolitik in den Abschiebelagern in Ingolstadt und Bamberg ist es die Menschen in Asylschnellverfahren pauschal abzulehnen und abzuschieben bzw. sie zur „freiwilligen“ Ausreise zu drängen. Ein individuelles Asylverfahren ist hier nicht ansatzweise gewährleistet. Die Praxis der bayrischen Asylpolitik besteht aus Isolation, Zermürbung und Verachtung.

Schluss damit! Wir verurteilen die zermürbende Abschreckungs- und Abschiebepolitik der Bayrischen sowie der Bundesregierung aufs Schärfste.

Für eine grenzenlose Zukunft ohne Mauern, Zäune und Abschiebelager!

Abschiebelager abschaffen! Jetzt!

Infovortrag: Ketten sprengen

Anfang Juli wird in Hamburg der G20-Gipfel tagen. Mit Medienrummel, Polizeiparade und widerlichen Staatschefs. Trump, Putin, Xi Jinping, Erdoğan und co. sind – vielleicht sogar auch persönlich – Schweine, die für unendlich viel vergangenes und vermutlich auch zukünftiges Leid verantwortlich sind. Ihr Austausch durch andere Charaktermasken des Parteien- und Staatszirkus würde aber an den gesellschaftlichen Bedingungen, die sie, ihre Inhalte und Fans hervorgebracht haben, nichts ändern. Die sind in den Produktions- und Eigentumsverhältnissen und ihrem Reproduktionsregime, in Kapitalismus und Patriarchat, zu finden.
Zum G20-Gipfel soll daher dort angesetzt werden, wo es einer Welt, in der Waren frei über die Weltmeere schippern, während zugleich tausendfach Migrant*innen ertrinken, wirklich wehtun kann. Hamburg ist mit seinem Hafen eine wichtige Drehscheibe der deutschen Exportwirtschaft und des globalen Warenverkehrs. Die Logistik der Produktion als Organisierung des Warentransports ist ein notwendiges Element in der Realisierung des Mehrwerts, ihre Struktur wird deshalb mit dem Anstieg technischer Produktivkraft mit kapitalistischem Zweck immer weiter perfektioniert, und Perfektion heißt dabei: Alle Waren kommen immer schneller und präziser an ihren Zielort, Lagerung und Produktion greifen immer besser ineinander, denn Zeit ist in diesem Fall eben tatsächlich Geld. Zugleich ist die Logistik ein Kristallisationspunkt des Konflikts zwischen Kapital und Arbeit. Denn auch wenn die gigantische Warenansammlung global immer noch in klassischer Fabrikarbeit produziert wird, bietet die Logistik einen lohnenden Angriffspunkt. Das drückt sich in den vielfachen Kämpfen aus, die bereits auf diesem Terrain geführt werden: Die Streikenden bei Amazon, die Lastwagenfahrer*innen, die letztes Jahr in Frankreich die Raffinerien blockiert haben, oder die Hafen-Aktivist*innen von Occupy Oakland.
Der Mobilisierungsvortrag soll aber nicht nur eine Begründung sein warum wir in den Hafen gehen werden. Gleichzeitig soll der Vortrag auch einen Überblick über das bieten, was Anfang Juli in Hamburg sonst noch alles stattfinden wird und nicht zuletzt möchten wir vorstellen, wie der momentane Stand der Planungen unserer Aktion ist und diesen mit euch diskutieren.

Vortrag: 21 Uhr
21.06. Kafe Marat, Thalkirchnerstraße 102

Sprachsensible Scheichs

Angra Arab schildert Saudi/VAR Besonderheiten:
I have never seen a climate of fear and intimidation in Arab media and social media like this
Saudi and UAE regimes are going nuts. Their media are a festival of crude and vulgar propaganda. But what you will never see in the English language version of UAE/Saudi propaganda is that they attack Qatar for being close to Israel. And in English, they attack Qatar for being close to Hamas.

In den arabischsprachigen Regime-Medien greifen sie offenbar Katar an "nahe bei Israel" zu stehen, auf Englisch greifen sie Katar dafür an, Hamas-nahe zu sein.

Info-Veranstaltung zu den Protesten gegen den G20 (Do, 15.6.)

Moin moin!

Vom 6.-8. Juli trauen sich die G20 nach Hamburg, und wir sind mit dabei!

Wir haben uns AktivistInnen aus Hamburg vom Bündnis G20 Entern eingeladen, um aus erster Hand alle aktuellen Infos zu den geplanten Protesten, den Camps und den Einschätzungen vor Ort zu hören.
Zusätzlich zum Praktischen wird es einen Inhaltlichen Teil geben zu: G20? Was ist das überhaupt? Und warum demonstrieren wir dagegen?

Außerdem wird es die Gelegenheit geben direkt Tickets für den Bus aus München zu kaufen und sich mit Agit-Prop Material zu G20 auszurüsten.

Mehr Info gibts noch hier: https://suedblockg20.noblogs.org/

Das ganze findet in gemütlicher Atmosphäre in Rahmen der Platzkneipe vom Wagenplatz Olga statt. Für Getränke, lecker Essen und später auch Musik ist gesorgt. Los gehts um 20 Uhr.

Bis gleich!
die Olga

Mi. 14.6. Alle gehen Isar

Das Wetter ist gut und draußen ist es besser. Folgerichtig geht das Mittwochskafe an die Isar und nimmt euch alle mit. Einige Getränke und eine größere Kleinigkeit zu essen sollten wir auch dort hingekarrt bekommen. And yes, we‘ll got the music, too. Wir sind ab 20:00 an der Reichenbachbrücke.

Fr. 16.06. form + Deep‘n’Dope

form (Rap, Cottenweiler)
wird klein geschrieben. Conscious Rap.

Deep‘n'Dope
(Rap, Forstenried/Kreuzberg)
Hiphop aus der Sektion Pöbeln und Promille.

Danach DJ Special mit Mr. Magic Yo (Rap für Leute Ü30) + Da Prezident (Hiphop aus seinen besten Zeiten)

vielleicht gibt’s Burger

null

Camps per Gericht

Das Camp in Garmisch 2015 mußte - in letzter Minute! - per Verwaltungsgericht durchgesetzt werden, dort ein Darstellung dazu:
http://www.stop-g7-elmau.info/2016/05/23/das-g7-camp-ein-juristischer-de...

Jetzt laufen wieder Verbotspiele in Hamburg zu den G20-Protesten. Einen ersten juristischen Sieg gab es bereits, mal sehen wie es weiterläuft:
https://g20camp.noblogs.org/

Do. 15.06. talkin ’bout a revolution N°3

Vortrag und Diskussion mit Mathias Wörsching:
Einführung in Faschismustheorien

In der Faschismustheorie geht es um die Beschreibung und Erklärung von Faschismus als politischer Ideologie, Bewegung, Herrschafts- und Praxisform in der globalen kapitalistischen Moderne. Faschismustheorie liefert keine direkte Anleitung für antifaschistische Strategie, aber ganz ohne theoretische Orientierung ist antifaschistische Strategiebildung wiederum auch nicht zu haben. Nur eins von vielen Problemen dabei ist, dass die Bezeichnung „Faschismus“ innerhalb und außerhalb der politischen Linken häufig als reiner Kampfbegriff verwendet und dadurch entwertet wurde und wird. Die Veranstaltung soll versuchen, zumindest ein bisschen Klarheit in die begriffliche Verwirrung zu bringen.

Zum Referenten:
Mathias Wörsching betreibt die Internetseite faschismustheorie.de und schreibt Artikel und Aufsätze zum Thema (u.a. im „Antifaschistischen Infoblatt“/AIB). Er wird 2017 ein Einführungsbuch zu Faschismustheorien in der Reihe „theorie.org“ veröffentlichen.

Die Veranstaltung ist Teil der Veranstaltungsreihe talkin ‚bout a revolution, die eine Einführung in die Gesellschaftskritik geben soll. Weitere Veranstaltungen folgen.

Beginn: 21 Uhr

talkin `bout a revolution n°3

Die Veranstaltungsreihe zur Einführung in die Gesellschaftskritik geht in die dritte Runde. Diesmal:

Einführung in Faschismustheorien (Mathias Wörsching)

In der Faschismustheorie geht es um die Beschreibung und Erklärung von Faschismus als politischer Ideologie, Bewegung, Herrschafts- und Praxisform in der globalen kapitalistischen Moderne. Faschismustheorie liefert keine direkte Anleitung für antifaschistische Strategie, aber ganz ohne theoretische Orientierung ist antifaschistische Strategiebildung wiederum auch nicht zu haben. Nur eins von vielen Problemen dabei ist, dass die Bezeichnung „Faschismus“ innerhalb und außerhalb der politischen Linken häufig als reiner Kampfbegriff verwendet und dadurch entwertet wurde und wird. Die Veranstaltung soll versuchen, zumindest ein bisschen Klarheit in die begriffliche Verwirrung zu bringen.

15. Juni, Kafe Marat (Thalkirchnerstr. 102), 21 Uhr

Bildungscamp München

Beim Bildungscamp in München (14. - 18.6.2017) gibt es inzwischen auch detaillierte Tagesinformationen online:

Mit der BIFA bin ich am Donnerstag dran ..