Umsonst – Flohmarkt (do, 19.10.)

Tataaaaaa liebe Crowd!

Weil alle immer zu viel Zeug haben, weil wir hoffen was feines Neues zu finden und weil Geld blöd ist:

Umsonst und kostenlos – euer Flohmarkt auf der OLGA.

Klamotten, von denen unklar ist, wie sie im Kleiderschrank gelandet sind? Bücher, von denen man das Ende schon weiß? Krempel und Kruscht, der schon vom Staub vergraben wurde? Völlig verfehlte Geburtstagsgeschenke? Das Tee-Set von Omi? Oder der Häkel-Handschuh? Die in einem seltsam motivierten Moment gekauften Jogging-Schuhe? Sträflich vernachlässigte Kuscheltiere? Alles her damit! Bringt eure Flohmarktkiste vorbei und begebt euch auf Schatzsuche!
Alles geschenkt, kein Hinbring- Mitnehm- oder Tausch – Zwang.

Los gehts um 20:00.

Wir sind gespannt!
eure OLGA

Aktionstag gegen Unionbusting: Protest vor ARKET am Eröffnungstag

Am Freitag den 13.10. gab es bundesweit einen Aktionstag gegen Arbeitsunrecht und Union-Busting (das systematische Ver- und Behindern von gewerkschaftlicher Organisierung und Betriebsräten), so auch in München. Immer am Freitag den 13. wird auf Konzerne aufmerksam gemacht, die die Rechte ihrer Angestellten und ArbeiterInnen mit Füßen treten. Dieses Mal fiel die Wahl auf H&M, ein Konzern, der nicht nur durch unmenschliche Arbeitsbedingungen bei den Zulieferern in der Produktion, sondern auch durch besonders kreative Ausbeutung der MitarbeiterInnen in Deutschland auffällt. So wird Gewerkschaftsarbeit behindert z.B. durch Rauswurf von MitarbeiterInnen, die versuchen sich zu organisieren, oder aktuell durch die angedrohte Schließung eines Zwischenlagers mit besonders kämperischen Belegschaft in Großostheim bei Aschaffenburg. Auch sogenannte “flexible” Arbeitsverträge, die keinerlei zeitliche Planungs- und finanzielle Sicherheit erlauben (es ist ganz normal, mal 10 und mal 40 Stunden die Woche arbeiten zu müssen, und erst kurz vorher von Schichten zu erfahren) und befristete Arbeitsverhältnisse stehen bei H&M auf der Tagesordnung. Gleichzeitig wird jede Kritik im Keim erstickt.

In München hat in der Weinstraße am Marienplatz ein neuer Laden eröffnet: “Arket”. Arket gehört zum H&M Konzern und ist eins der neuen Labels, mit denen das Unternehmen versucht sich ein neues, hochwertigeres Image zu geben.

Ca. 20 GewerkschaftlerInnen und AktivistInnen aus München haben sich am Freitagnachmittag vor der Arket Filiale versammelt um deutlich zu machen: Wir fallen nicht auf eure neue schicke Fassade rein! Die beschissenen Arbeitsbedingungen, die die VerkäuferInnen bei H&M haben, wird es wahrscheinlich leider auch bei Arket geben. Mit Transparent, Absperrband, Flyern und einer Rede wurde in und vor dem Laden auf die Arbeitsbedingungen aufmerksam gemacht. Dabei gab es viel positive Rückmeldung von PassantInnen und Arket-KundInnen. Unterstützt wurde der Protest von Betriebsräten von H&M und Zara, die sich ebenfalls mit den Angestellten von H&M solidarisch zeigten.

Hier eine Rede mit Fakten und Hintergrundinformationen zu H&M von der Aktion Arbeitsunrecht: https://arbeitsunrecht.de/warum-demonstrieren-wir-vor-hm-filialen/#more-12369

Ein Beispiel für Nato-Kriegspropaganda

Desinformationskampagnen?? gegenüber der Luftwaffe

Christopher Schwitanski berichtet bei der IMI

"Im Mai 2017 veröffentlichte das deutsche Luftwaffen-Kompetenzzentrum der Nato (Joint Air Power Competence Centre – JAPCC) eine umfangreiche Studie mit dem Titel Mitigating Disinformation Campaigns Against Air Power, welche sich mit der öffentlichen Wahrnehmung der Luftwaffe auseinandersetzt und Empfehlungen gibt, wie sich diese in Zukunft besser beeinflussen lässt. Unter dem gleichen Titel war von besagtem Kompetenzzentrum 2015 bereits die jährlich stattfindende Joint Air and Space Power Konferenz abgehalten worden, welche u. a. zur Vernetzung von Teilnehmern aus Wirtschaft, Militär und Politik dient. Die nun veröffentlichte Studie fußt auf einer von den Autoren eingerichteten Datenbank mit Medienberichten[1] aus verschiedenen Nato-Mitgliedstaaten sowie Bevölkerungsumfragen zur Akzeptanz von Militär, Luftwaffe und Auslandseinsätzen. Um nachzuvollziehen, wie die Zustimmung für diese in einzelnen Mitgliedstaaten schwankt, wurde in fünf Einzelstudien die Situation in den USA, Großbritannien, Frankreich, Italien und Deutschland untersucht. Weiterhin wurde der Einsatz der Luftwaffe in vergangenen Nato-Kriegen hinsichtlich seiner Akzeptanz in den Mitgliedsstaaten bewertet."

Weiter bei der IMI

(auch bei den Texten

Sa. 14.10. AURORA: Vortrag und Soliparty

Party Lineup:
Zoo Escape (Punkrock, München)
Zoo Escape spielen Suicide Pop. Der Tod und Hass dieser Welt freudvoll dargestellt.

Danach:
Raum 1: Kaput Kroits und weitere Techno-DJ_anes
Raum 2: Trashbattle zwischen Trashpanda und Dr. Gregor Giesing

Vortrag:

Homophobie in der ökonomischen Krise: Homosexuelle als Feinde der männlichen Ordnung
mit Konstantin Klur:

Es ist eine ambivalente Sit uation: Homo-und transsexuelle Menschen können in liberalen Ländern heute freier leben als jemals zuvor. Immer mehr Staaten ermöglichen gleichgeschlechtliche Ehen, die Toleranz stieg in den letzten Jahrzehnten erheblich. Doch trotz dieser positiven Tendenz verläuft die queere Emanzipation nicht widerspruchsfrei – es scheinen heute diverse gegenläufige Tendenzen ausmachbar. Während die Unterdrückung vonseiten des Staates scheinbar abnimmt, sind Menschen, deren Sexualität von der Heteronormativität abweicht noch immer und seit einiger Zeit gar in steigendem Maße, offenen Anfeindungen ausgesetzt, die bis hin zu körperlichen Angriffen reichen. Auch können offen LGBTIQ-feindliche Parteien in ganz Europa Wahlerfolge erzielen.
Daher gilt es aufzuklären, woraus sich die heutige Ablehnung queerer Menschen speist und wie diese sich trotz der Liberalisierung und Individualisierung erhalten konnte. Im Vortrag soll es um den Hass auf jene sexuell ‚Abweichenden’ gehen, die in Situationen der Krise, wenn die Volksgemeinschaft gegen die zerfallende Gesellschaft in Anschlag gebracht wird, als jene Gruppe ausgemacht werden, die sich “dem Kollektivsubjekt nicht einfügt, womöglich ihm widersteht” (Adorno): den Hass auf Homosexuelle. Denn die Regression auf die offene Verfolgung sexueller, religiöser und ’ethnischer’ Minderheiten bleibt als Möglichkeit im Wesen liberalkapitalistischer Gesellschaften bestehen, worin gerade ein gutes Stück deren ureigenen Unwahrheit liegt: Die immanent gegebene Möglichkeit, sich in ihr scheinbares Gegenteil zu verkehren; die Umkehrung von Liberalismus und Individualismus in den totalitären Anspruch auf Einheit, der kein Äußeres, keine Abweichung erträgt und diese mit allen Mitteln einzuebnen bereit ist.

2o Uhr

Do. 26.10. QueerPleasure V

Yaaay, endlich gibt’s mal wieder eine Party des Queerreferates.
Die Nächte werden länger, die Tage dunkler, die Geister erwachen und mit Ihnen auch die Tunten des Queerreferates, die Euch alle zur Eröffnungsparty des neuen Semesters, der fünften Queerpleasure-Party im Kafe Marat einladen. Diesmal unter dem Motto Halloween

Natürlich gibt es auch diesmal wieder eine Show, in der wir in altbekannter, schangeliger Weise auf der Bühne unser Unwesen treiben. Das wird megatoll!!! :D aber natürlich nur mit Euch ;) also nehmt Euch schon mal den Donnerstag, dem 26. Oktober 2017 ab 20 Uhr frei, denn das dürft ihr nicht verpassen. Wir freuen uns auf Euch :D

Natürlich ist der Eintritt wieder frei. Sensationell, was das Queerreferat alles zu bieten hat!!!11!1!!elf!!
Also erscheinet zahlreich mit Kürbis, Geist, Dutte und Stöckel, denn das darf Mensch nicht verpassen!!!

Wann? Donnerstag, 26.10.2017, ab 20 Uhr
Wo? Kafe Marat, Thalkirchner Straße 102 (U-Bahn Goetheplatz oder Poccistraße)

Dies ist eine Veranstaltung des Queer-Referat der LMU München und des Queerkafe, wir sind da für LesBiSchwule, trans*, intersex*, pansexuelle, asexuelle oder einfach noch weiter gefasst – queere Menschen

Aktionstag gegen Arbeitsunrecht und Union Busting bei H&M, Arket und Co

In München eröffnet am Freitag den 13.10. eine Filiale der neuen Klamotten- und Einrichtungskette “Arket”. Dahinter steckt der schwedische H&M Konzern, der immer wieder wegen menschenverachtender Arbeitsbedingungen und Behinderung von Gewerkschaftsarbeit in der Kritik stand. Nun will sich der Konzern mit neuen, “hochwertigeren” Labels anscheinend auch das Image aufpolieren. (Arket bedeutet “Blatt Papier”)

Wir sagen: das ist neue Fassade mit alter Masche! An zahlreichen H&M Filialen in Deutschland wird Betriebsratsarbeit behindert, Mitarbeiter werden unter Druck gesetzt und müssen sich unmöglichen “flexiblen” Arbeitszeiten beugen. Dass diese Methoden auch in der neu eröffneten “Arket” Filiale am Marienplatz zum Einsatz kommen, ist wohl kaum zu bezweifeln.

Wir rufen zusammen mit Münchner GewerkschaftlerInnen dazu auf, die Eröffnung zu stören und auf die Arbeitsbedingungen dort aufmerksam zu machen. Macht mit, seid kreativ!

Treffpunkt: 13.10., 17 Uhr, Marienplatz (am Fischbrunnen)

Hier der Aufruf  von Aktion Arbeitsunrecht mit Hintergrundinformationen zu den Zuständen bei H&M:

Die schwedische Aktiengesellschaft Hennes & Mauritz machte 2016 mit 23,6 Milliarden Euro den größten Umsatz der Unternehmensgeschichte (Handelsblatt 31.01.2017). In Deutschland arbeiten rund 19.000 Beschäftigte in über 400 Filialen Filialen. Der Gewinn der Aktionäre basiert auf ausbeuterischen Produktionsbedingungen, z.B. in Burma und Bangladesh (Spiegel 06.02.2017Abendblatt 27.08.2016), entsteht aber auch durch Ausbeutung und die  Behinderung von Betriebsratsarbeit in deutschen Filialen.

Für 2017 soll der Umsatz um weitere 10-15 Prozent steigen – bei gleichbleibender Rentabilität. H&M CEO Karl-Johan Persson ist laut Heinrich-Böll-Stiftung der mit Abstand reichste Mann Schwedens. (Heinrich Böll-Stifung 15.02.2016)

Systematische Betriebsratsbekämpfung

  • Bad Godesberg: Im Mai kündigte das Management dem seit 14 Jahren bei H&M beschäftigten Mitglied des Gesamtbetriebsrats Nico L.. Der fadenscheinige Vorwurf lautet auf Arbeitszeitbetrug und unerlaubten Urlaub. Der erste Verhandlungstermin am Arbeitsgericht Bad Godesberg findet im Oktober 2017 statt. (Details zum Termin werden noch genannt). (Nominierung zum Schwarzen Freitag)
  • Leverkusen: das Betriebsratsmitglied Lukasz ist seit Monaten von Kündigungsversuchen bedroht. Hier lautet der Vorwurf ebenfalls auf Selbstbeurlaubung. Das Arbeitsgericht Solingen lehnte die Zustimmung zum Kündigungsbegehren ab. Der Fall liegt derzeit beim LAG Düsseldorf. Es soll zur Zeugenaufnahme kommen. Der nächste Gerichtstermin ist im September (nähere Infos zum Termin folgen). (Pressemitteilung verdi 21.06.2017)
  • Tübingen: Das Management scheiterte im Juni 2017 mit dem Versuch, das Gesamtbetriebsratsmitglied Ermal “Mali” T. durch das Arbeitsgericht kündigen zu lassen. Besonders perfide: Man legte dem ver.di-Gewerkschafter in den Mund, er habe aufgrund seiner Betriebsratstätigkeit Gehaltserhöhungen eingefordert und andersfalls mit Rechtsstreitigkeiten gedroht (Betriebsratspraxis24, 22.06.2017, Flugblatt verdi). H&M hat Beschwerde gegen das Urteil eingelegt und will in die nächste Instanz ziehen.
  • Bereits 2015 entschied das Bundesarbeitsgericht zugunsten von Damiano Q., der als Betriebsratsvorsitzender gleich mit mehreren Kündigungsversuchen angegangen wurde und 16 Jahren im Betrieb tätig war (Bericht verdi 2015). 2014 berichtete die aktion./.arbeitsunrecht bereits über massive Probleme eines Mitglieds des Gesamtbetriebsrats in Stuttgart (arbeitsunrecht.de 29.09.2014).Die Zeit berichtete, dass die Betriebsräte-Versammlung sich darüber beschwert habe, dass Mitarbeiter, die einen Betriebsrat gründen wollen, unmittelbar unter Druck gesetzt würden (Die Zeit, 12.07.2017).

    Viele Streitigkeiten entstehen rund um die Personaleinsatzplanung (PEP). Stunden werden nicht gerecht verteilt, Urlaube nicht eingetragen.

    Viele arbeiten in Teilzeit: Flex-Verträge

    Obwohl zahlreiche Beschäftigte dringend mehr Stunden arbeiten möchten, um finanziell über die Runden zu kommen, werden Kolleg*innen mit sogenannten Flex-Verträgen eingestellt (correctiv 12.03.2017). Beschäftigte mit Flex-Verträgen haben keinerlei Planungssicherheit, weder das die Arbeitszeiten, noch was den monatlichen Verdienst betrifft. Fatale Folge: durch die willkürliche Zuteilung von Arbeiststunden können kritische Mitarbeiter bestraft und Lieblinge der Führungskräfte bevorzugt werden. Eine Umfrage habe ergeben, dass in den von den Betriebsräten betreuten 170 Filialen 41 Prozent der Beschäftigten einen solchen Flex-Vertrag haben. (Welt 12.07.2017)

    Kolleg*innen klagen laut Gewerkschaftern außerdem über Überlastungsanzeigen, auf die keine Reaktion erfolgt, beschweren sich bezüglich des teils krassen Tons von Führungskräften, die Beschäftigte auch schon mal beschimpfen oder sich zu rassistischen Äußerungen bezüglich der Deutschkenntisse einzelner Mitarbeiter hinreißen lassen.

    DLA Piper: juristische Nachstellung durch internationale Groß-Kanzlei

    Das juristische Trommelfeuer gegen Beschäftigte und Betriebsratsmitglieder koordiniert Rechtsanwalt Dr. Volker von Alvensleben, weitere Mandatsträger der Wirtschaftskanzlei DLA Piper helften ihm dabei. Während bei Löhnen für Verkäufer*innen geknausert wird, erzielen Juristen einer solchen “Top-Kanzlei” nicht selten 300,- € pro Stunde und mehr.

Suddenly The Goat (Do, 12.10.)

liebe freunde und freundinnen,

Suddenly The Goat
sind zwei Typen,
die Bass und Schlagzeug spielen,
aber nach mehr klingen wollen.
Manchmal schaffen sie’s,
manchmal nicht.
Das ist das spannende bei denen:
Man weiß nie was man kriegt!
Aber selbst, wenn’s nicht so läuft
und sie auf der Bühne anfangen
zu weinen, ist es doch lustig, oder?
Also kommt am besten vorbei!
Los gehts um 2o Uhr.

eure OLGA

16.10.17 Diskussion: Zur Militarisierung der Wüste. EU-Migrationspolitik im Sahelraum.

+++ Info- und Diskussionsveranstaltung von Afrique-Europe-Interact +++
+++ Montag, 16. Oktober 2017, 20:00 Uhr +++
+++ Bellevue di Monaco, Müllerstrasse. 2, 80469 München +++

Mit Alassane Dicko (Bamako) und Hans-Georg Eberl (Wien)
Mit Übersetzung vom Französischen ins Deutsche – und bei Bedarf auch ins Englische.

Lange hat sich die die Kritik am Europäischen Grenzregime vor allem auf die Toten im Mittelmeer konzentriert. Umso wichtiger ist, dass mittlerweile auch die Wüste stärker in den Blickpunkt der öffentliche Debatte rückt. Denn auch dort kommen jedes Jahr tausende Geflüchtete und Migrant_innen vorwiegend aus Subsahara-Afrika ums Leben. Wirklich belastbare Zahlen gibt es bislang nicht. Doch selbst die IOM (International Organisation of Migration), die unmittelbar in die EU-Abschottungspolitik eingebunden ist, geht von mehreren tausend Toten jährlich aus. Und vieles spricht dafür, dass sich diese Situation in den nächsten Jahren noch verschärfen wird.

Hintergrund sind die sogenannten Migrationspartnerschaften, die die Europäische Union derzeit in rasendem Tempo mit zahlreichen afrikanischen Ländern schließt, darunter auch wichtigen Transitländern wie Niger oder Mali. So haben im Niger Polizei und Militär auf Druck der EU Kontrollpunkte an den wenigen Wasserstellen und in Ortschaften entlang der zentralen Routen nach Libyen eingerichtet. Hinzu kommt, dass der Transport von Personen im Niger seit 2015 unter Strafe gestellt ist – und das in einer Region, wo die Menschen seit Jahrhunderten im trans(saharischen) Transportgewerbe tätig sind. Konkret sind seit Juli 2016 über hundert Schlepper und Fahrer festgenommen und ihre Autos konfisziert worden. Folge ist, dass die Schlepper immer öfter auf schlechtere und zum Teil auch unbekannte Routen ausweichen. Und auch passiert es immer öfter, dass die häufig sehr jungen Fahrer aus Furcht vor Entdeckung ganze Gruppen plötzlich in der Wüste aussetzen. Dies erklärt, weshalb die meisten der aufgefundenen Toten verdurstet sind.

In der Veranstaltung wird Alassane Dicko zum einen über die aktuellen Entwicklungen der in den letzten Jahren schrittweise auf die Sahara ausgedehnten EU-Abschottungspolitik berichten. Hierzu gehören auch der auf einem kleinen europäisch-afrikanischen Regierungsgipfel Anfang September in Paris gefällte Beschluss, im Niger „Migrationszenten“ einzurichten, wo der UNHCR im Namen der Europäischen Union asylberechtigte von nicht nicht-asylberechtigten Geflüchteten trennen soll. Zum anderen wird der Referent über die unter anderem von Afrique-Europe-Interact mitgetragene Initiative für ein Wüstenalarmphone berichten. Das Projekt steht noch völlig am Anfang, doch geplant ist, junge Migrant_innen über eine zentrale Notrufnummer mit wichtigen Informationen zu unterstützen und ggf. auch selber Rettungsinitiativen zu starten oder zu initiieren (nach dem Vorbild der verschiedenen Aktivitäten auf dem Mittelmeer).

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Alassane Dicko ist ausgebildeter Informatiker. 2006 wurde er aus der Elfenbeinküste nach Mali vertrieben, woher seine Eltern ursprünglich stammten. In Bamako hat er die Assoziation der Abgeschobenen (AME) mit aufgebaut, seit 2010 ist er Pressesprecher der malischen Sektion von Afrique-Europe-Interact.

Hans-Georg Eberl ist Aktivist und Filmemacher, aktiv bei Afrique-Europe Interact, früher Karawane für die Rechte der Flüchtlinge und Migrant*innen München. Er ist regelmäßig in Togo, Mali und Burkina Faso unterwegs und recherchiert dort u.a. zur Externalisierung des EU-Grenzregimes

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Mehr Infos: www.afrique-europe-interact.net

Bayern: Grüne beschließen harten Kurs gegen Israel-Boykott-Kampagne

Für viele überraschend hat die grüne Landesdelegierten-Konferenz in Deggendorf heute den scharf formulierten Antrag der Grünen Jugend Bayern „Gegen Antisemitismus! Gegen BDS!“ beschlossen. Die bayerischen Grünen rufen damit auch bundesweit alle Gliederungen der Grünen auf, nicht mehr mit Organisationen zusammenzuarbeiten, die sie Israel-Boykott-Kampagne unterstützen. Deutlich wird der Antrag gegenüber der grünen Petra-Kelly-Stiftung.

Die BDS-Kampagne sei „antisemitisch, israelfeindlich, reaktionär und antiaufklärerisch“, heißt es im heute beschlossenen Antrag der bayerischen Grünen. Außerdem:

Deshalb positionieren sich BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Bayern im Sinne ihres Bekenntnisses zu einer offenen Gesellschaft und gegen jeden Antisemitismus klar gegen alle Bestrebungen der BDS-Kampagne und führen in Zukunft, nach ihren Möglichkeiten, Aufklärungs- und Bildungsarbeit durch, um die Durchsetzung der Forderungen nach Boykott, Desinvestment und Sanktionen zu verhindern.

Auch eine Zusammenarbeit von Gliederungen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Bayern mit der BDS-Kampagne ist abzulehnen. Darüber hinaus fordern BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Bayern BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und ihre Gliederungen, die GRÜNE JUGEND und ihre Gliederungen und Campusgrün auf, nicht mit BDS zusammenzuarbeiten.

Insbesondere seien laut Antrag die Petra-Kelly-Stiftung sowie die Heinrich-Böll-Stiftung aufgefordert, jegliche Zusammenarbeit sowie finanzielle und logistische Unterstützung mit und von BDS-Gruppen einzustellen und in Zukunft zu unterlassen. Das dürfte einige BDS-Unterstützergruppen hart treffen, die bislang auf die Petra-Kelly-Stiftung als verlässlichen Finanzier und Bündnispartner zählen konnten – beispielsweise die sogenannte „Jüdisch-Palästinensische Dialoggruppe“ um Judith Bernstein und Fuad Hamdan.

Interessant könnte werden, wie die bundesweiten Gliederungen der Grünen auf die Aufforderung der bayerischen Landesdelegiertenkonferenz reagieren. In jedem Falle ist die neue Beschlusslage aber eine gutes Pfund für jene Grüne, die in Bayern innerhalb der Grünen gegen Antisemitismus und Israelboykott vorgehen.

In München liegt ein Stadtratsantrag von CSU und SPD auf dem Tisch, der BDS-nahen Gruppen Veranstaltungen in städtischen Einrichtungen untersagt. Wenn die Münchner Grünen den Beschluss der bayerischen Landesdelegierten-Konferenz ernst nehmen, müssten sie auch für den Antrag stimmen.

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Bayern: Grüne beschließen harten Kurs gegen Israel-Boykott-Kampagne

Für viele überraschend hat die grüne Landesdelegierten-Konferenz in Deggendorf heute den scharf formulierten Antrag der Grünen Jugend Bayern „Gegen Antisemitismus! Gegen BDS!“ beschlossen. Die bayerischen Grünen rufen damit auch bundesweit alle Gliederungen der Grünen auf, nicht mehr mit Organisationen zusammenzuarbeiten, die sie Israel-Boykott-Kampagne unterstützen. Deutlich wird der Antrag gegenüber der grünen Petra-Kelly-Stiftung.

Die BDS-Kampagne sei „antisemitisch, israelfeindlich, reaktionär und antiaufklärerisch“, heißt es im heute beschlossenen Antrag der bayerischen Grünen. Außerdem:

Deshalb positionieren sich BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Bayern im Sinne ihres Bekenntnisses zu einer offenen Gesellschaft und gegen jeden Antisemitismus klar gegen alle Bestrebungen der BDS-Kampagne und führen in Zukunft, nach ihren Möglichkeiten, Aufklärungs- und Bildungsarbeit durch, um die Durchsetzung der Forderungen nach Boykott, Desinvestment und Sanktionen zu verhindern.

Auch eine Zusammenarbeit von Gliederungen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Bayern mit der BDS-Kampagne ist abzulehnen. Darüber hinaus fordern BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Bayern BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und ihre Gliederungen, die GRÜNE JUGEND und ihre Gliederungen und Campusgrün auf, nicht mit BDS zusammenzuarbeiten.

Insbesondere seien laut Antrag die Petra-Kelly-Stiftung sowie die Heinrich-Böll-Stiftung aufgefordert, jegliche Zusammenarbeit sowie finanzielle und logistische Unterstützung mit und von BDS-Gruppen einzustellen und in Zukunft zu unterlassen. Das dürfte einige BDS-Unterstützergruppen hart treffen, die bislang auf die Petra-Kelly-Stiftung als verlässlichen Finanzier und Bündnispartner zählen konnten – beispielsweise die sogenannte „Jüdisch-Palästinensische Dialoggruppe“ um Judith Bernstein und Fuad Hamdan.

Interessant könnte werden, wie die bundesweiten Gliederungen der Grünen auf die Aufforderung der bayerischen Landesdelegiertenkonferenz reagieren. In jedem Falle ist die neue Beschlusslage aber eine gutes Pfund für jene Grüne, die in Bayern innerhalb der Grünen gegen Antisemitismus und Israelboykott vorgehen.

In München liegt ein Stadtratsantrag von CSU und SPD auf dem Tisch, der BDS-nahen Gruppen Veranstaltungen in städtischen Einrichtungen untersagt. Wenn die Münchner Grünen den Beschluss der bayerischen Landesdelegierten-Konferenz ernst nehmen, müssten sie auch für den Antrag stimmen.

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