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Stop wars like it’s 1917! Gegen die Kriegskonferenz in München 2018!

 

Demonstration gegen die “Sicherheits”Konferenz in München 2018

17.02.2018 – 13 Uhr – Karlsplatz/Stachus

Antikapitalistischer Aufruf

Auf der 54. Münchner “Sicherheitskonferenz” (SiKo) treffen sich vom 16. bis 18. Februar im Hotel Bayrischer Hof unter Militär- und Polizeischutz die Verwalter von Krieg und weltweitem Elend: PolitikerInnen, Rüstungsfirmen, KriegsministerInnen, LobbyistInnen, IT-Unternehmen, Militärs. Einige geladene NGO’s sollen dem Ganzen einen humanistischen Anstrich verleihen. Medial glamourös inszeniert wird dabei über die weltweite „Sicherheitslage“ geredet. Inzwischen machen die SiKo-Geladenen keinen Hehl mehr daraus, was sie darunter verstehen: zum Beispiel forderte Bundespräsident Joachim Gauck in seiner Eröffnungsrede 2014 Deutschland auf, endlich wieder mehr „Verantwortung“ in der Welt zu übernehmen, explizit auch militärisch.

Aber zum Glück bleibt das Ganze nicht ohne Widerspruch: Seit 2002 gibt es jährlich antimilitaristische Aktionen und eine Großdemonstration am Wochenende der „SiKo“. Auch wir rufen dazu auf, den Protest gegen den Krieg auf die Straße zu tragen und mit gesellschaftlichen Perspektiven zu verknüpfen.

Riesige Gebiete der Welt werden von Bürgerkriegen, Umweltzerstörung und Anschlägen verwüstet, die Zeitungen sind voll mit Kriegsmeldungen und -bildern, Millionen Menschen sind auf der Flucht, die Bundeswehr ist im aktiven Kriegseinsatz und wirbt offensiv für Unterstützung und Nachwuchs.

Auch in Deutschland werden wir immer mehr mit der Realität des Krieges konfrontiert: Menschen fliehen und kommen zu uns. Wir hören von ihnen, dass Frauen, Männer und Kinder auf der Flucht Gewalt, Hunger, Erpressung und Sklavenhandel ausgesetzt sind. Wir sehen, wie sie im reichen Deutschland zusammengepfercht in Lagern und maroden Unterkünften unter inakzeptablen Bedingungen leben müssen. Permanent bedroht von rechten Brandstiftern, von der Öffentlichkeit unter Generalverdacht gestellt und begleitet von der ständigen Angst, zurück in Kriegs- und Krisengebiete abgeschoben zu werden.

Empörung darüber flammt in der Öffentlichkeit höchstens kurz auf, um dann im allgemeinen Sturm der Nachrichten unterzugehen. Gleichzeitig scheinen sich auf politischer Ebene alle moralischen Bedenken schnell in Luft aufzulösen, sobald es um Rüstungsexporte und internationale Handelsbeziehungen geht.

Die meisten Menschen kennen diese Zusammenhänge und die dafür verantwortliche Politik. Es breitet sich Hilflosigkeit und Frustration aus. „So ist das nun mal“, „ Das kann man nicht ändern – ich schon gar nicht“ ist oft die automatische Reaktion.

Aber das stimmt nicht! Die Hilflosigkeit, die wir angesichts der Beschissenheit der Welt fühlen, ist nur ein Ausdruck fehlender Solidarität. Solidarität, die uns die Kraft geben kann, alles zu ändern, alles umzustürzen und neu zu machen. Was meinen wir damit?

Vor 100 Jahren hat die russische Bevölkerung nach jahrelangen Qualen des Ersten Weltkriegs den Aufstand begonnen. SoldatInnen, BäuerInnen, Frauen, Kinder und ArbeiterInnen haben gemeinsam in der Oktoberrevolution für ihre Interessen gekämpft. In basisdemokratischen Räten (Sowjets) organisiert, haben sie die Macht übernommen und den Krieg beendet.

Das war ein großer Erfolg! Aber sie mussten noch weiter gehen: um Kriege dauerhaft zu verhindern, durften sie die Macht nicht denen zurückgeben, die den Krieg angefangen hatten und daran verdienten. Die RevolutionärInnen in Russland hatten in früheren Kämpfen immer wieder die Erfahrung gemacht, dass es mit bürgerlichen Parteien nur ein „weiter so“ mit minimalen Verbesserungen geben kann. Dass, wenn sie wirklich eine ganz andere, eine solidarische Gesellschaft ohne Ausbeutung schaffen wollten, sie diese nur selber, mit ganz neuen Arten der Selbstverwaltung und des gesellschaftlichen Zusammenlebens erreichen konnten. Denn so lange es Menschen gibt, die an Rüstungsexporten, Expansion und dem Kreis von Zerstörung und Wiederaufbau Geld verdienen, so lange wird es Kriege geben. Dauerhafter Frieden kann nur erreicht werden, wenn die Massen der Bevölkerung die alten Machtstrukturen zerstören und eigene aufbauen.

So haben damals Menschen wie du und ich aus eigener Kraft den bis dahin größten Krieg der Geschichte beendet. Die Kraft für diesen revolutionären Umsturz haben sie damals aus der Erkenntnis gezogen, dass Krieg niemals zum Wohle der Bevölkerung geführt wird, sondern immer nur auf Kosten dieser. Er ist nur möglich, solange sich genug Menschen als SoldatInnen verarschen und dazu bringen lassen, gegen ihre eigenen Interessen zu kämpfen. Feinde sind nämlich nicht die Menschen aus anderen Ländern, sondern diejenigen, die uns in den Krieg führen und von ihm profitieren. Vereint gegen sie: So beendet man Krieg! So kämpft man für seine Interessen! So macht man eine Revolution!

Auch wenn dieser Versuch der Sowjetunion durch vielfältige Gründe und Fehler gescheitert ist, bleibt uns die Oktoberrevolution als Beispiel dafür, was passieren kann, wenn Menschen ihre Zukunft selbst in die Hand nehmen.

Die Geschichte wird oft so dargestellt, als wäre sie eine Abfolge von mächtigen Männern mit mehr oder weniger schlauen Ideen für die Gesellschaft – so, als hätte die Masse der Menschen eh keinen Einfluss auf ihren Verlauf. In Wirklichkeit ist Geschichte aber ein dynamisches, sich ständig veränderndes Gebilde, das durch unsere Lebensbedingungen, den Kampf der gesellschaftlichen Klassen und gemeinsames Handeln der Menschen gemacht wird. Auch heute! Der Kapitalismus ist nicht das Ende der Geschichte und der permanente Kriegszustand keine Notwendigkeit. Kriege und gesellschaftliche Systeme werden von Menschen gemacht und sie können auch von Menschen beendet werden!

Aber wie?

Wir stellen uns mit unserem Mut, unserer Hoffnung, unserer Solidarität gegen Krieg und Zerstörung, gegen Ausbeutung und Unterdrückung, gegen Panzer und automatische Waffen, gegen Polizei und Knäste, gegen riesige Konzerne mit scheinbar unerschöpflichen Ressourcen, gegen einen Staatsapparat mit umfassenden Möglichkeiten zur Überwachung und Repression, gegen das Mantra des Profitstrebens und der Konkurrenz, das jeden Teil unseres Lebens durchzieht. Wieso? Ist das nicht total verrückt?

Nein, ist es nicht. Weil wir überzeugt sind, dass eine andere Welt möglich ist. Heute wie vor 100 Jahren.

Auch wenn sich die Welt oberflächlich stark verändert hat, sind die Prozesse der Ausbeutung dieselben: die große Masse der Menschen arbeitet für den Profit einer kleinen Minderheit von KapitalistInnen. Diese stehen auf einem weltweiten Markt in Konkurrenz zueinander und müssen ihre Profite konstant steigern, um nicht unterzugehen. Das wird umso schwieriger, je mehr sich die Krisen des Kapitalismus verschärfen.

Folglich werden die Auseinandersetzungen zwischen imperialistischen Ländern immer schärfer. Aggressive Expansion, die Konkurrenz um Absatzmärkte und der aggressive Zugriff auf Rohstoffe sind Versuche, die Steigerung des Profits aufrecht zu erhalten und somit im internationalen Wettbewerb zu bestehen. Wortreich umschrieben heißt das: Krieg für den Profit!

Dabei sind es nicht wir die profitieren, es sind die Herrschenden! Wir sind diejenigen, die mit niedrigen Löhnen, Mindestlohn und befristeten Arbeitsverträgen, die Profite der KapitalistInnen steigern! Wir sind die Ausgebeuteten. Die, deren Sozialleistungen immer weiter gekürzt werden, während die Steueausgaben für Rüstung jedes Jahr steigen! Heute wie vor 100 Jahren.

Und genauso wie damals sind wir diejenigen, die sagen können: Es reicht. Wenn wir gemeinsam handeln, muss es nicht so weiter gehen. Flucht, Krieg, Hunger, Arbeitslosigkeit, Umweltzerstörung sind kein Schicksal, es sind Konsequenzen eines weltweiten Systems, das wir abschaffen müssen.

Wir denken nicht, dass man die Eliten, die sich im Bayrischen Hof zur Sicherheitskonferenz treffen, zum Frieden überreden kann, dass „Appelle“ an die Politik etwas bringen. Aber wenn wir am 17. Februar auf die Straße gehen, dann können wir ein Zeichen setzen: Wir sind viele und wenn wir wollen, kann sich alles ändern.

Wie vor 100 Jahren geht das nur gemeinsam: wenn wir uns organisieren, unsere eigenen Strukturen aufbauen, Solidarität leben als Gegenpol zur kapitalistischen Gesellschaft und schließlich ein anderes System erkämpfen!

Denn so wie es ist, muss es nicht bleiben. Jede Aktion ist ein Schritt dahin.

Für ein Ende aller Kriege!
Für die Revolution!

Wir rufen dazu auf, am Samstag den 17.2. zusammen mit uns im Antikapitalistischen Block auf der Großdemo gegen die “Sicherheits”konferenz zu demonstrieren und zu zeigen: eine andere Welt ist möglich.

17.02.2018 – 13 Uhr – Karlsplatz/Stachus

Unterstützt durch:
Antikapitalistische Linke München | Arbeitskreis Internationalismus Stuttgart
Antimilitaristisches Treffen Villingen-Schwenningen | La Resistance Ingolstadt
Linke Aktion Villingen-Schwenningen | Offenes Treffen gegen Krieg & Militarisierung Karlsruhe | Revolutionär Organisierte Jugendaktion Nürnberg

An Silvester nach Stadelheim: Freiheit für die politischen Gefangenen!

Silvester-Demo nach Stadelheim +++ 31.12. 22:30 Uhr +++ Silberhornstraße (U2)

An Silvester wird gefeiert. Aber was ist mit denen, die hinter Gittern hocken? Die, für die es wenig zu feiern gibt?

Wir denken da besonders an unsere GenossInnen, die auf Grund ihrer legitimen politischen Arbeit eingesperrt sind, so zum Beispiel die türkischen, kommunistischen Genossen und eine Genossin von ATIK, die seit zwei Jahren in Stadelheim sitzen, verfolgt wegen der absurden Vorwürfe der Unterstützung einer terroristischen Vereinigung – bezogen auf eine Organisation, die nirgendwo außer in der Türkei auf Terrorlisten steht. Keinem der Angeklagten wird eine konkrete Straftat vorgeworfen, allein die vermutete Unterstützung einer linken Organisation führt hier zu internationaler Fahndung und jahrelanger Untersuchungshaft. Ein weiterer Schritt in Richtung autoritärer Staat, der jede Kritik am System im Keim ersticken will.

Aber auch generell sind die Knäste mehrheitlich voll mit VerliererInnen dieses Systems und all jenen, die sich den Zwängen des Kapitalismus nicht anpassen wollen oder können. Das Gefängnis ist dabei die schärfste Repressionsstufe eines Staates, der vor allem dazu da ist, die herrschenden Eigentumsverhältnisse und die damit verbundene Ungerechtigkeit und Ausbeutung zu schützen.

Für all die politischen und sozialen Gefangenen dieses Systems wurde vor vielen Jahren die Tradition der Silvester-Knastdemos eingeführt.

Dabei wollen wir nicht nur ein Zeichen gegen die staatliche Repression setzen, sondern vor allem auch an die Leute im Knast gerichtet zeigen: Ihr seid nicht alleine! Wir haben euch nicht vergessen!

Also ist es besonders wichtig, dass wir Viele sind und laut, und wir den Gefangenen auch ein wenig von der Silvester Feierei in ihren grauen Alltag tragen.

Dazu treffen wir uns am 31.12. um 22:30 an der Silberhornstraße (U2), gehen gemeinsam zum Gefängnis Stadelheim und feiern dort ins neue Jahr. (Danach ist immer noch genug Zeit sich auf privaten Partys zu vergnügen)

Freiheit für alle politischen Gefangenen! Solidarität ist eine Waffe!

(Aufruf der Roten Hilfe München)

Straßenumbenennungsfest am 10.12.2017 ab 14 Uhr

Straßenumbenennungsfest in der
Dominikstraße in Bogenhausen, München

Datum:      10.Dezember 2017
Uhrzeit:     14 Uhr
Ort:           Dominikstraße, an der Kreuzung mit der Nettelbeckstraße

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Programm
14 Uhr:         Beginn mit Musik
14.30 Uhr:     Begrüßung der geladenen Gäste
14.45 Uhr:     Erklärungen von Münchner* Organisationen die seit langem die
Umbenennung der Kolonialstraßen fordern.
15.15 Uhr:     Wer war Hans Dominik (Dominikstraße) / Der Völkermord in Namibia
16.00 Uhr:     Umbenennung der Dominikstraße
16-30Uhr:      Erklärung des Bündnisses an die Stadt München und an den
Bezirksausschuss 13 Bogenhausen
17.00 Uhr Ende

》》Da das Wetter schön sein wird, werden wir Glühwein für Dich/Euch vorbereiten  Für diejenigen, die die bayerische „Leitkultur“ pflegen möchten, gibt es Bier.
Für den kleinen Hunger gibt es Fingerfood!

Info über die Aktion
Leider sind in Deutschland bzw. München noch viele Straßen nach deutschen Kolonialisten und Soldaten benannt, die in Ländern wie Namibia, Tansania und Kamerun Massaker und Völkermord begangen haben.
Zu diesen historisch belasteten Straßennamen gehören Straßen in Trudering und Bogenhausen.
Dies ist unserer weltoffenen Stadt München unwürdig und beleidigend für seine multikulturelle Gesellschaft und die Menschen, die aus diesen Ländern stammen.
Deshalb fordern der Arbeitskreis Panafrikanismus und zahlreich zivilgesellschaftliche Organisationen und Initiativen in München seit Jahren die Umbenennung dieser Straßen. Auch der Migrationsbeirat der LH München (damals Ausländerbeirat) hat die Stadt zwei Mal durch einstimmige Beschlüsse zur Umbenennung dieser Straßen aufgefordert.

Wir betonen es heute noch: Wir werden keine Ruhe geben, solange diese Straßen nicht umbenannt werden!

Veranstalter: Arbeitskreis Panafrikanismus München e.V.
Gefördert durch das Kulturreferat der LH München & Sozialreferat der LH MünchenIn Kooperation mit:
[muc] münchen postkolonial, Initiative Schwarze Menschen in Deutschland(ISD), Netzwerk MORGEN, Nord Süd Forum München e.V., Netzwerk Rassismus- und Diskriminierungsfreies Bayern, Zentralrat der afrikanischen Gemeinde in Deutschland
Mit Unterstützung der Migrationsbeirat der Stadt München

 

 

Münchens Schwarzrote im Niveautief … hier dagegen eine (Ates/LINKE) von vielen guten Gegenreden

http://www.dielinke-muc.de/?p=6247
"Es wäre fatal ..."

Antifaschismus ist notwendig & legitim! Antifa Kongress verteidigen!

antifaNächstes Wochenende findet im DGB Haus in München ein bayernweiter Kongress zu Antifa-Arbeit statt. Nach rechten Anfeindungen durch Polizeigewerkschaften, CSUlern und AfD-Hetzern, die versuchen die aktuelle öffentliche Meinungsmache gegen linke Politik auszunutzen, war der Kongress groß in allen Medien Thema. DPolG-Funktionäre forderten zusammen mit Sicherheits-Hardlinern, gestützt auf Informationen von rechten Schwurbel-Verschwörungs-Nachrichtenportalen, den OrganisatorInnen die Mietverträge zu kündigen. Fast wäre der DGB darauf eingegangen, ließ sich aber in letzter Minute noch auf einen Kompromiss ein, nachdem sich die Veranstalter in einer öffentlichen Stellungnahmen von “Gewalt” distanzierten.

Dieser Kompromiss war nur möglich, weil es massiven Widerstsand vor allem auch innerhalb der Gewerkschaften gegen die Kündigung gab, und viele Gewerkschaftsmitglieder und Strukturen richtig daran erinnerten, welchen (historisch begründeten) antifaschistischen Auftrag die Gewerkschaften haben. Für uns bedeutet diese Erfahrung einmal mehr: Wir können uns nicht auf die Unterstützung durch Politik, DGB-Führung oder Parteien verlassen, nur durch den Druck von unten, gemeinsam mit den organisierten Menschen vor Ort, in und außerhalb der Gewerkschaften, in Initiativen und Projekten, können wir weiterhin konsequent linke und antifaschistische Politik durchsetzen. Organisieren wir uns gemeinsam, schaffen wir unsere eigenen Räume, stehen wir solidarisch zusammen! Nur so können wir den Rechtsruck etwas entgegensetzen und unsere Seite aufbauen!

Nun haben sich nach dem ganzen Medientrubel auch ein paar Faschos, von Identitärer Bewegung bis zu Bund Deutscher Patrioten und AfD dazu hinreißen lassen, Stimmung gegen den Antifa-Kongress zu machen und Störaktionen angekündigt. Daraufhin wurde von AntifaschistInnen eine Dauerkundgebung vor dem DGB-Haus angemeldet, um die rechten Aktionen unmöglich zu machen. Das ganze beginnt am Freitag den 4.11. um 8:00 und soll dauerhaft das Wochenende über besetzt und kreativ bespielt werden. Jeder, der Zeit hat, dort für ein paar Stunden vorbeizuschauen und die Kundgebung zu unterstützen ist herzlich willkommen!

Aktionstag gegen Unionbusting: Protest vor ARKET am Eröffnungstag

Am Freitag den 13.10. gab es bundesweit einen Aktionstag gegen Arbeitsunrecht und Union-Busting (das systematische Ver- und Behindern von gewerkschaftlicher Organisierung und Betriebsräten), so auch in München. Immer am Freitag den 13. wird auf Konzerne aufmerksam gemacht, die die Rechte ihrer Angestellten und ArbeiterInnen mit Füßen treten. Dieses Mal fiel die Wahl auf H&M, ein Konzern, der nicht nur durch unmenschliche Arbeitsbedingungen bei den Zulieferern in der Produktion, sondern auch durch besonders kreative Ausbeutung der MitarbeiterInnen in Deutschland auffällt. So wird Gewerkschaftsarbeit behindert z.B. durch Rauswurf von MitarbeiterInnen, die versuchen sich zu organisieren, oder aktuell durch die angedrohte Schließung eines Zwischenlagers mit besonders kämperischen Belegschaft in Großostheim bei Aschaffenburg. Auch sogenannte “flexible” Arbeitsverträge, die keinerlei zeitliche Planungs- und finanzielle Sicherheit erlauben (es ist ganz normal, mal 10 und mal 40 Stunden die Woche arbeiten zu müssen, und erst kurz vorher von Schichten zu erfahren) und befristete Arbeitsverhältnisse stehen bei H&M auf der Tagesordnung. Gleichzeitig wird jede Kritik im Keim erstickt.

In München hat in der Weinstraße am Marienplatz ein neuer Laden eröffnet: “Arket”. Arket gehört zum H&M Konzern und ist eins der neuen Labels, mit denen das Unternehmen versucht sich ein neues, hochwertigeres Image zu geben.

Ca. 20 GewerkschaftlerInnen und AktivistInnen aus München haben sich am Freitagnachmittag vor der Arket Filiale versammelt um deutlich zu machen: Wir fallen nicht auf eure neue schicke Fassade rein! Die beschissenen Arbeitsbedingungen, die die VerkäuferInnen bei H&M haben, wird es wahrscheinlich leider auch bei Arket geben. Mit Transparent, Absperrband, Flyern und einer Rede wurde in und vor dem Laden auf die Arbeitsbedingungen aufmerksam gemacht. Dabei gab es viel positive Rückmeldung von PassantInnen und Arket-KundInnen. Unterstützt wurde der Protest von Betriebsräten von H&M und Zara, die sich ebenfalls mit den Angestellten von H&M solidarisch zeigten.

Hier eine Rede mit Fakten und Hintergrundinformationen zu H&M von der Aktion Arbeitsunrecht: https://arbeitsunrecht.de/warum-demonstrieren-wir-vor-hm-filialen/#more-12369

Ausstellungseröffnung: Zurückgeschaut – Erste Deutsche Kolonialausstellung 1896/Treptower Park

Die Ausstellung ist ein Gemeinschaftsprojekt des Museums Treptow-Köpenick, der Initiative Schwarze Menschen in Deutschland (ISD) und Berlin Postkolonial.

Eröffnung am 13. Oktober 2017 um 19 Uhr – weitere Infos hier

Ausschreibung: Qualifizierung zur Rundgangsleiter*in an der KZ-Gedenkstätte Dachau

Eine Ausschreibung des Max-Mannheimer-Studienzentrums Dachau:

Ab November 2017 bilden wir gemeinsam mit unseren Kooperationspartnern im Projekt „Diversität, Erinnerung, Geschichte“ 20 Personen zu neuen Rundgangsleiter*innen für die KZ-Gedenkstätte Dachau aus. Der Kurs hat das Ziel, die Diversität derer zu erhöhen, die in Dachau die Geschichte des Ortes vermitteln und wir laden deshalb alle Interessierten herzlich ein, sich für die Teilnahme zu bewerben: z. B. Sinti*ze und Rom*nja, Menschen mit und ohne Migrationsbiografie, mit und ohne Fluchterfahrung, mit und ohne Behinderungen, mit unterschiedlichen Bildungsabschlüssen und unterschiedlichen Alters oder solchen, die sich einzelnen Verfolgtengruppen besonders nahe fühlen. Ziel ist es, die vielfältigen Erfahrungen, die Menschen in dieser Gesellschaft machen, in die Ausbildung zu integrieren, damit die Erinnerung an den Nationalsozialismus aus möglichst vielen unterschiedlichen Perspektiven weitergegeben werden kann.

 

Anforderungen

  • Sie interessieren sich für Zeitgeschichte und Politik?
  • Sie haben Interesse, sich mit historischen und aktuellen Formen von Antisemitismus, Rassismus, Ausgrenzung und Diskriminierung zu beschäftigen?
  • Sie sind bereit, an ihren eigenen Haltungen und Meinungen zu arbeiten?
  • Sie können sich vorstellen einen eigenen Rundgang zur Geschichte des KZ-Dachau zu entwickeln?
  • Sie sind bereit die Kurstermine selbstständig vor- und nachzubereiten?
  • Sie haben Spaß daran, mit unterschiedlichen Gruppen zu arbeiten?
  • Sie möchten an einem internationalen Gedenk- und Bildungsort arbeiten?

 

Wir bieten

  • Die Qualifizierung zur Rundgangsleiter*in an der KZ-Gedenkstätte Dachau (Zertifikatvergabe nach erfolgreich absolvierter Abschlussprüfung)
  • Die Möglichkeit, dass eigene Wissen zur Geschichte des Nationalsozialismus und anderen Kursthemen zu vertiefen
  • Bei erfolgreichem Abschluss besteht die Möglichkeit, für die KZ-Gedenkstätte und ihre Kooperationspartner Rundgänge oder Seminare auf Honorarbasis durchzuführen
  • Die Aufnahme in den Kreis der Referent*innen und die Möglichkeit Fortbildungen, Exkursionen etc. wahrnehmen zu können
  • Eine Aufwandsentschädigung zur Deckung von Kosten für Fahrten und Material
  • Eine respektvolle und offene Kursatmosphäre mit engagierten Leiter*innen

 

Wichtiges in Kürze

Kurssprache: Die Kurssprache ist Deutsch, aber wir suchen explizit Personen, die in mehreren Sprachen Rundgänge entwickeln und anbieten wollen.

Kursort: Dachau

Verbindliches Startwochenende: 11./12.11., Ganztags

Weitere verbindliche Kurstermine: 9 bis 11 Abendtermine unter der Woche und 1 bis 2 Wochenenden (Samstag/Sonntag). Dazu kommen mehrere Hospitationstermine bei erfahrenen Rundgangsleiter*innen und eine Abschlussprüfung.

Zeitraum: November 2017 bis Mai 2018

Das klingt interessant?

Dann bewerben Sie sich direkt mit unseren Formular (siehe unten) oder kommen Sie vorher zu unserem Informationstermin am Dienstag, 10.10.2017 von 19:00 bis 20:00 Uhr.

Ort: Max Mannheimer Haus, Roßwachtstr. 15, 85221 München

Wir bitten um ihre schriftliche Bewerbung bis zum 18. Oktober unter:

https://tinyurl.com/yal2hdsk

Wir werden uns nach dem 18.10. bei Ihnen melden und gegebenenfalls noch ein telefonisches Gespräch führen.

Nachfragen bitte an Steffen Jost (Projektkoordinator): jost@mmsz-dachau.de

Flyer zum Herunterladen und Verteilen

Ein Projekt der KZ-Gedenkstätte Dachau, des Dachauer Forums, des Netzwerks Rassismus- und diskriminierungsfreies Bayern sowie des Max Mannheimer Studienzentrums. Das Projekt wird von der Stiftung „Erinnerung, Verantwortung und Zukunft (EVZ)“ gefördert.

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Demo: Solidarität mit den inhaftierten türkischen Linken im §129b Verfahren

Demonstration am 15.9. um 11 h 30 – am Landgericht Nymphenburger Str. (Stiglmaierplatz)

Während breit über die Lage in der Türkei diskutiert wird, findet auch in der BRD Repression gegen Linke statt. Im April 2015 wurden zehn türkischstämmige AktivistInnen verhaftet. Der Vorwurf lautet Mitgliedschaft in der Kommunistischen Partei der Türkei/Marxistisch leninistisch (TKP/ML). Konkret wird ihnen vorgeworfen, Spenden gesammelt und Solidaritätsveranstaltungen organisiert zu haben. Dabei ist die TKP/ML weder in Deutschland verboten noch steht sie auf einer so genannten internationalen Terrorliste.In dem Verfahren wird also nicht über strafbare Handlungen, sondern über politische Aktivitäten geurteilt. Den Angeklagten wird nicht die Beteiligung an Straftaten vorgeworfen. Sie haben in Deutschland nie gegen Gesetze verstoßen. Unter den zehn Verhafteten befinden sich Arbeiter, Rentner, anerkannte politische Flüchtlinge sowie eine Fachärztin für psychosomatische Medizin und ein Arzt.
Der Fall zeigt, dass die Repression gegen linke Gruppierungen ansteigt und dass besonders migrantische, fortschrittliche Organisationen betroffen sind. Diese stellen inzwischen die meisten politischen Gefangenen in Deutschland. Nicht nur die Türkei hat eine eigenwillige Terrorismusdefinition und geht hart gegen die linke Opposition vor. Auch in Deutschland können abweichende Meinungen einen Menschen ins Gefängnis bringen. Sogar wer im legalen Rahmen politisch aktiv ist und linke Gruppierungen unterstützt, kann verhaftet werden.

Der hier angewandte Gummiparagraph 129a/b erlaubt die willkürliche Verfolgung von Personen, die dem Staat missliebig sind. Für ein Verfahren nach §129b muss der Bundesjustizminister eigens eine „Verfolgungsermächtigung“ erteilen. Es handelt sich also um ein von der Regierung gewolltes Vorgehen. Die Entscheidung, wer ein „Terrorist“ ist und wer nicht, erfolgt nach innen- und außenpolitischen Interessen der BRD. Gegen diese Kriminalisierung setzen wir Solidarität!

Zudem ist der Gefangene Mehmet Yeşilçali schwer erkrankt und haftunfähig. Als Justizbeamte ihn im deutschen Gefängnis schlugen, brachen alte traumatische Foltererfahrung in der Türkei wieder auf. Trotzdem sind alle Anträge auf Haftverschonung abgelehnt worden. Die Justizbehörden versuchten sogar, ein Geständnis von ihm zu erpressen, was er ablehnte. Dies ist nicht der einzige Skandal in dem Verfahren. Denn scheinbar verlässt sich die Bundesanwaltschaft in diesem Mammut-Prozess ohne Bedenken auf geheimdienstliche Informationen aus der Türkei, die illegal gesammelt wurden. Präsentiert wurden Berichte über Treffen der TKP/ML in Deutschland sowie Mitgliederlisten. Offenbar hat hier der türkische Geheimdienst MIT illegal in Deutschland herumspioniert. Alle Verteidigerpost wird von einem Kontrollrichter gelesen. Die Bayerische Justiz ging sogar so weit, sensible Verteidigerpost zum Übersetzen in die Türkei zu schicken. So erhielt der türkische Staat die Möglichkeit, zuzugreifen. Grund genug, endlich Schluss zu machen mit dieser Prozess-Farce gegen Menschen, die absolut nichts verbrochen haben.

Zum Prozesstermin am Freitag, 15.9. findet ab 11.30 Uhr in München eine Solidaritätsdemonstration statt. Sie führt vom Münchner Gerichtsgebäude, Nymphenburger Straße 16, zum Stachus.

Das Bündnis „Freiheit für ATIK“ fordert die sofortige Einstellung des Verfahrens und die Freilassung der Angeklagten. Weg mit dem Paragrafen 129a/b!!!

Für ein solidarisches Schwabing – kein Platz für rechte Netzwerke!

Antifaschistische Demonstration mit Konzert von Zoo Escape

23.6. | 18:00 Uhr | Geschwister-Scholl-Platz (LMU)


Im Münchner Alltag wird die Identitäre Bewegung (IB) immer präsenter. Ein Banner, das Aktivist_innen von der Frauenkirche herunterließen, Propaganda-Aktionen an der Uni und am Rande von Demonstrationen, zahlreiche Störungsversuche und Angriffe auf linke Veranstaltungen – die Liste ist lang. Doch spätestens seitdem ihnen in Schwabing Räumlichkeiten zur Verfügung stehen, und schon wenige Tage nach dem Einzug hunderte Sticker verklebt und unzählige Male das Logo der IB an Hauswände im ganzen Viertel gesprüht wurden , sollte klar sein,dass es sich bei den Identitären um ein Problem handelt, das weder ignoriert, noch totgeschwiegen werden kann.

Deshalb findet am 23.06 eine Demo durch Schwabing statt, auf der wir ein klares Zeichen dafür setzen möchten, dass Nazis und Rechtspopulisten in unserer Stadt keinen Platz haben!

Unterstützer_innen:
Antifaschistischer Aufbau München, Deconstruct Reality, Antifa nt, ver.di AK gegen Rechts, Antikapitalistische Linke München, DIE LINKE OV Nord, ver.di Jugend München, Nicole Gohlke MdB, Ates Gürpinar Direktkandidat DIE LINKE, Fachschaft Soziologie der LMU, SDS München, Waffen der Kritik München