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Mobilisierungsvideo 2020


#antisiko

Kein Krieg zwischen USA und Iran – Sa. 18.01. 15h

Zeit: 
Samstag, 18. Januar 2020 - 15:00
Aktionsbündnis gegen die NATO-Sicherheitskonferenz

Wir rufen auf zum Protest

Kein Krieg zwischen USA und Iran
Gegen den Kriegsbrandstifter Trump
Schluss mit der deutschen Beihilfe zu den Völkerrechtsverbrechen der US-Regierung

Kundgebung
Samstag, 18. Januar 2020
15.00 München, Max-Joseph-Platz
vor der Staatsoper

  • Schluss mit der deutschen Unterstützung des Staatsterrorismus der USA.
  • Die Bundesregierung muss jegliche Beihilfe zum Krieg gegen den Iran verweigern.
    Sie muss den USA die Nutzung der US-Militärbasen in Deutschland untersagen.
  • Die Air Base Ramstein, alle US-Kommandozentralen und Truppenstützpunkte in Deutschland müssen geschlossen werden.
  • Bundeswehrtruppen raus aus dem Irak.

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Die von US-Präsident Trump befohlene skrupellose Ermordung des iranischen Generals Ghassem Soleimani und seiner hochrangigen irakischen Begleiter in Bagdad ist nicht nur ein eklatanter Bruch des Völkerrechts, sondern eine bewusste Kriegsprovokation.
Dass der Iran darauf nicht militärisch reagiert – so dumm und naiv werden weder Donald Trump noch seine Regierungsmannschaft gewesen sein. Jetzt droht der Konflikt zwischen den USA und dem Iran endgültig zu eskalieren.
Wie würden die USA und die NATO reagieren, wenn der Iran den US-Verteidigungsminister oder den NATO-Generalsekretär Stoltenberg mit einer Drohne ermordet hätten?
Trump sät bewusst Sturm. Sein kriminelles und völkerrechtswidriges Vorgehen ist ein weiterer Schritt zur Destabilisierung der gesamten Nahost-Region.
Er hat nicht das Recht, die Welt in einen weiteren Krieg zu stürzen!

Trump hat erneut den Iran demonstrativ gedemütigt: Mit verschärften Sanktionen hatt er das ganze Landbereits ins Elend gestürzt und damit die gemäßigten iranischen Führer um Rohani und Sarif geschwächt, die den Zusagen der USA beim Atomabkommen vertraut hatten.

Die deutsche Beihilfe zum Völkerrechtsbruch
Die Bundesregierung stellt sich hinter den Staatsterrorismus der US-Regierung und verurteilt
stattdessen den Iran. Kramp-Karrenbauer erklärt: „Es ist jetzt vor allem an den Iranern, keine
zusätzliche Eskalation zu betreiben“.

Vor allem aber: Die Bundesregierung leistet Beihilfe zu den Völkerrechtsverbrechen der US-Regierung – sie ist Mittäter. Ohne die Nutzung der Relaisstation auf der US-Airbase Ramstein könnten die Drohnenangriffe im Nahen und Mittleren Osten nicht ins Ziel gesteuert werden.
Bei diesem illegalen Drohnenkrieg sind in den letzten Jahren mehr als 7.000 Menschen ermordet worden.

Veranstalter: 
Aktionsbündnis gegen die NATO-Sicherheitskonferenz
Ort: 
Max-Joseph-Platz - vor der Staatsoper

Forum der Jugend

Zeit: 
Freitag, 7. Februar 2020 - 19:00

Klimawandel und Krieg. Vorträge und Weltcafe

-> siehe http://friedenskonferenz.info/

Veranstalter: 
DGB-Jugend
BN-Jugend
Kreisjugendring
Friedenskonferenz
und weitere
Ort: 
DGB-Haus, Schwanthalerstr. 64

Antikriegs-Kongress

Zeit: 
Samstag, 1. Februar 2020 - 11:00 bis 21:00

Antikriegs-Kongress
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Samstag, 1. Februar, 11 bis 21 Uhr
DGB-Haus - München

Auf dem Weg zur Weltmacht –
Deutschland
s globale Interessen und Machtansprüche

Veranstalter:
Aktionsbündnis gegen die NATO-Sicherheitskonferenz
in Kooperation mit der GEW-München

Programm 11 – 18 Uhr
 

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1.

Dr. Werner Ruf (Professor für Internationale Beziehungen)

Die Rückkehr Deutschlands auf der Weltbühne. Deutschlands „Neue Macht und neue Verantwortung“. Die Achse Berlin-Paris und die Militärmacht EU.
30 Min. Referat – Diskussion

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2.

Karin Leukefeld (Nahost-Korrespondentin)

Regime Change, Sanktionen und Handelsblockaden - Teil der globalen Kriegsführung.

30 Min. Referat – Diskussion

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3.

Lühr Henken (Sprecher Bundesausschuss Friedensratschlag)
Die Explosion der Militärausgaben Deutschland, die deutsch-französischen Großwaffenprogramme und Rüstungsexporte.

30 Min. Referat – Diskussion

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4.
Jacqueline Andres
(IMI-Informationsstelle Militarisierung, Tübingen)

Der Krieg gegen die Flüchtlinge. Die Abschottung Deutschlands und der EU, der Flüchtlingsdeal mit der Türkei und die Migrationsabwehr in Afrika.

30 Min. Referat – Diskussion

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19 – 21 Uhr – Abschlussveranstaltung
Alternativen und Widerstand zu Aufrüstung und Krieg
Podiumsdiskussion mit den Referenten und Aktivisten aus der Antikriegsbewegung
 

Veranstalter: 
Aktionsbündnis gegen die NATO-Sicherheitskonferenz
in Kooperation mit der GEW-München
Ort: 
DGB-Haus - München

„Gemeinsame Kultur der Waffenprojekte“

dieses Zitat der Kanzlerin (!) auf der letzten Siko (2019) charakterisiert Fred Schmid zu Recht als eine gesellschaftspolitische Bankrotterklärung der „westlichen Wertegemeinschaft“, im jüngsten Artikel beim ISW: Top 100 Rüstungskonzerne: Mordsgeschäfte mit Waffen

Londoner NATO-Gipfel:

Weder „obsolet“ noch „hirntot“ – sondern auf Kriegskurs

(Walter Listl) Das siebzigjährige Jubiläumstreffen der NATO in London könnte man so zusammenfassen: Tiefgreifende Interessengegensätze zwischen einzelnen NATO-Staaten und gleichzeitig Einigkeit über weitere Aufrüstung.
Im siebzigsten Jahr ihres Bestehens offenbart die NATO ein bizarres Bild.
 
Der französische Präsident bezeichnet die NATO als „hirntot“, sagt, er denke nicht, dass Russland oder China der gemeinsame Feind sei und spricht sich für einen verstärkten Dialog mit Russland aus.
Macron plädierte für Verhandlungen über ein Moratorium für Mittelstreckenwaffen und kritisierte die Kündigung des INF-Vertrages.
 
Trump, der noch beim letzten regulären NATO-Gipfel 2018 mit Austritt aus der NAATO gedroht hatte und die NATO im US-Wahlkampf für obsolet erklärte, mutierte in London zum NATO-Fan unter der Voraussetzung, dass die NATO-Staaten ihre Rüstungsausgaben erhöhen – Die USA geben sich als Schutzgelderpresserbande.

Ganzer Artikel beim ISW ...


"Es ist der Militär-Industrie-Komplex der verhindert, dass die globalen Herausforderungen wie Klimakatastrophe, Hunger und Unterentwicklung erfolgreich bekämpft werden können."

Europa entmilitarisieren!

Walter Listl referierte jüngst bei der Frankenakademie Schloss Schney im Rahmen des Seminars „Europa am Scheideweg“, sein Beitrag erschien inzwischen auch beim ISW

Die EU – ein Friedensprojekt oder kriegstreibende Union?

Europa wird zu einer tödlichen Gefahr, wenn es nicht entmilitarisiert wird.

Will man sich von der heutigen EU ein realistisches Bild machen und heutige Probleme und Konflikte verstehen, lohnt es sich, einen kurzen Blick auf die Geschichte Europas zu werfen. Die Geschichte Europas ist eine Kolonialgeschichte. Sie begann vor mehreren Jahrhunderten und war geprägt von der Ausplünderung der Länder Afrikas, Asiens und Latein- und Nordamerikas. Die Landung von Christopher Kolumbus am 12. Oktober des Jahres 1492 in Amerika ist weniger das Datum der „Großen Entdeckung“, sondern der Beginn der Ausbeutung, Unterdrückung, Sklaverei und Massenmord an 90% der einheimischen Bevölkerung. Offiziell sind diese Länder nicht mehr Kolonien.

EU schafft neue Ausbeutungsverhältnisse und damit Fluchtursachen ...

Ganzer Artikel beim ISW

Defender 2020 – Aufmarsch gegen Russland

Bei der IMI wie anderswo wird deutlich, wie NATO und EU die Rüstung unverholen als Vorbereitung auf einen großen Rußlandfeldzug anlegen:

Der Krieg und seine Logistik: Defender 2020

Europäisches Mega-Militärmanöver mit starker deutscher Beteiligung

(Claudia Haydt) Ein neuer großer Krieg in der Mitte Europas? Für die NATO und die USA ist dies schon länger kein abstraktes Szenario, sondern eine Option, die ganz konkret vorbereitet wird. Dabei drehen sich die Überlegungen kaum um die Auswirkungen einer solchen Konfrontation für die Bevölkerung, sondern vor allem darum, Krieg in Europa führbar zu machen. Der Chef der US-Landstreitkräfte, General James McConville, sieht in einem Krieg auf dem europäischen Kontinent nicht die Gefahr einer humanitären Katastrophe, sondern die eines logistischen Alptraums.[1] Um dies zu vermeiden, beabsichtigen die Streitkräfte der USA mit Beteiligung anderer NATO-Staaten und der Bundeswehr im Frühjahr 2020 die Durchführung eines militärischen Großmanövers mit der Bezeichnung „DEFENDER 2020“ (DEF 20). Dieses Militärmanöver wird in wesentlichen Teilen auch aus Deutschland unterstützt. DEF 20 ist ein militärisches Großmanöver, das es in dieser Größenordnung seit 25 Jahren nicht mehr gegeben hat. Mit DEF 20 soll unter Beweis gestellt werden, dass es möglich ist,­ in kurzer Zeit große Mengen an Panzern und Soldaten quer durch Europa an die russische Grenze zu transportieren. Ganzer Artikel bei der IMI

mehr zur Gegenwehr (folgt)

Unterstützer_innen

Hier sind die bisherigen Unterstützer_innen für den
Aufruf 2020 des Aktionsbündnisses gegen die NATO-Sicherheitskonferenz aufgeführt - die Liste wird laufend aktualisiert - bis zur Demo selbst, aber:
Achtung: Am 26.12.2019 ist Redaktionsschluss für ein gedrucktes Aufrufflugblatt!

ORGANISATIONEN:

AKL Antikapitalistische Linke Bayern / Regionalgruppe MünchenAntikriegsbündnis Aachen (AKB) • Arbeitergeschwister Berchtesgadener Land • Arbeitergeschwister München und Oberbayern • Arbeitsgemeinschaft International Dorfen (agi) • Arbeitskreis Frieden und Umwelt Neuhausen/Moosach • Aufstehen MünchenAugsburger Friedensinitiative (AFI)BIFA – Münchner Bürgerinitiative für Frieden und Abrüstung • Blockupy München • BürgerInnen gegen den Krieg im Landkreis EbersbergCoop Anti-Kriegs Cafe BerlinCuba Sí MünchenDeutsche Friedensgesellschaft- Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen, LV Bayern u. Gruppe MünchenDFG-VK Augsburg • DFG-VK Bochum/Herne • DFG-VK Erlangen-Region OberfrankenDFG-VK Gruppe Nürnberg-FürthDIDF München • DIDF-Jugend München • DIE LINKE. BayernDIE LINKE. MünchenDie PARTEI KV München • DKP München • Feministische Partei DIE FRAUEN • Friedensbündnis Karlsruhe • Friedensinitiative Bad Tölz - Wolfratshausen • Friedensinitiative Traunstein, Traunreut, Trostberg • Friedensplenum Bochum • Friedensplenum-Antikriegsbündnis Tübingen • Fürther Friedensforum • Fürther Sozialforum • gruppo diffuso, ErlangenIALANA Deutschland e.V.Initiative für Jemen, MünchenInternationale Frauenliga für Frieden und Freiheit/IFFF Gruppe München • Internationale Sozialistische Organisation (ISO) München • JungeWelt Leserinitiative München • Keine Waffen vom Bodensee (KWvB) e.V.LabourNet GermanyMAPC – Munich American Peace CommitteeMünchner Bündnis gegen Krieg und RassismusMünchner FreidenkerMünchner FriedensbündnisNord Süd Forum München e.V.pax christi Bistum München und Freising • SDAJ München • Umweltgewerkschaft München • Unbelehrbare für Frieden und Völkerverständigung, AachenVerband der Motorradclubs Kuhle Wampever.di Bezirk München • Wildwuchs Kassel Kuhle Wampe •

PERSONEN:

Antonio Abate, Comitato No Guerra No NATO, Italien • Inge Ammon, Fürstenfeldbruck • Dietrich Antelmann, Berlin • Angelika Beier, Gewerkschaftssekretärin, Bielefeld/Frankfurt a. Main • Reiner Braun, Berlin, Co-Präsident des Internationalen Friedensbüros (IPB) • Peter Bürger, Düsseldorf , Theologe, Publizist • Dr. ing. Adolf Caesperlein, Regierungsbaudirektor i.R., Puchheim • Anette Dannenberg (Tübingen) • Dorothe Dreher-Kausche, verdi-Seniorin • Hartmut Drewes, Pastor i.R., Bremer Friedensforum • Franz Egeter (DFG-VK, VVN-BdA), Augsburg • Ulrich Farin, Bramsche – Rentner • Kristina + Richard Forward, München • Manuel Frey, München • Hans-Georg Frieser, Sprecher des AK Heinz Huber der ver.di Senior*innen, München • Martin Gruber, München • Dieter Kaltenhäuser, Breisach • Kristine Karch, Co-Chair Internationales Netzwerk No to war - no to NATO, Düsseldorf • Axel Köhler, Ahlstädt • Elfriede Krutsch, IPPNW-Mitglied, Ärztin, Berlin • Hartwig Latocha, Ethnologe, München • Ekkehard Lentz, Erzieher, Sprecher Bremer Friedensforum • Franz K. Lindlacher, München • Emmi und Helmut Menzel, München • Martha Metzger (VVN-BdA, DFG-VK), Augsburg • Hannefriedel Meyer-Faude, Ofterdingen, pens. Lehrerin • Tobias Pflüger, MdB, vert.pol. Sprecher Linksfraktion, stellv. Vors. DIE LINKE, Freiburg/Berlin • Geert Platner, Ahnatal • Manfred Reuther, München • Klaus Ried, München • Barbara Römer + Dr. Peter Römer, Kassel • Ludwig Rucker, Aindling • Gertrud Scherer, München • Renate Schmidtsdorff-Aicher, München • Dr. Thomas und Dr. Renate Schunck, Peterskirchen, FI Traunstein Traunreut Trostberg • Bernhard Trautvetter, Essen • Lydia und Thomas Trüten, Esslingen am Neckar • Heinz Michael Vilsmeier, Dingolfing • Andreas Wagner, MdB, Geretsried • Prof. Dr. Hannes Wandt, Nürnberg • Rosemarie Wechsler, München, pax christi • Günter Wimmer, München • Bernhard Wirth, Schorn • Kurt Wirth Dipl.-Kfm./Rentner •

23.12.2019 (53/49)
Die Unterstützergruppen sowie -Personen werden hier online aufgeführt, bei Gruppen mit Link, soweit bekannt

Bitte die Spendenüberweisung nicht vergessen, diese Beiträge sind die entscheidende Finanzierung der Aktionen! Das Aktionsbündnis benötigt und erhofft reichlich Spenden!
kleinere Gruppen bitte 30.-€, größere 50.-€ oder mehr, Einzelpersonen 20.-€
Spendenkonto: C. Schreer, IBAN: DE44 7001 0080 0348 3358 09, BIC: PBNKDEFF, Stichwort: SIKO 2020

Plenum – Siko-Proteste 2020

Zeit: 
Dienstag, 7. Januar 2020 - 19:30
#antisiko

erstes Plenum im neuen Jahr,
ab jetzt wöchentlich

#antisiko

Veranstalter: 
Aktionsbündnis gegen die NATO-Sicherheitskonferenz
Ort: 
EineWelthaus